Umweltschützer und Journalisten, die Missstände anprangern, laufen Gefahr vor Gericht zu landen. Das Vorgehen hat System – und einen Namen: Strategic Lawsuit Against Public Participation (SLAPP). Ein Fallbeispiel.
Vieles läuft schief auf unserer Erde: Klimakrise, Ausbeutung, Korruption, Umweltzerstörung … Zum Glück gibt es Menschen, die auf untragbare Zustände aufmerksam machen und sich engagieren. Doch der Druck auf diese Menschen wächst. Nicht nur in China oder Weißrussland, sondern auch in der EU und in Deutschland. Eines der Mittel, der sich Politiker und Unternehmen dabei bedienen, sind zielgerichtete Klagen, oft wegen Verleumdung oder übler Nachrede. Sie sollen die Betroffenen einschüchtern und in ihrer Arbeit behindern. Für Klagen, die Kritiker mundtot machen sollen, gibt es mittlerweile einen Fachbegriff: SLAPP – Strategic Lawsuit Against Public Participation.