Von Peter Haisenko
Jens Spahn und Finanzminister Klingbeil haben in den Raum gestellt, alle Subventionen zu kürzen. Im einstelligen Prozentbereich. Das ist wieder einmal ein halbherziger Ansatz. Subventionen verfälschen marktwirtschaftliche Mechanismen und sind eher sozialistischen Ideologien zuzuordnen. Sie müssen vollständig abgeschafft werden.
Wie funktionieren Subventionen? Mit Steuergeldern werden Produkte künstlich billiger gemacht, um ihren Verkauf an die Steuerzahler zu fördern. Das heißt, alle Steuerzahler geben Geld an Steuerzahler, die subventionierte Produkt kaufen. Ob sie das gut finden, oder auch nicht. Zumeist sind die Käufer Leute, die sich subventionierte Waren überhaupt leisten können. Besonders schädlich sind Subventionen, die ideologisch begründet sind. Denken wir da beispielhaft an E-Autos, Solar- und Windenergie. Die Förderung von Windmühlen ist die älteste dieser drei. Bereits in den 1980er Jahren war die Entscheidung in Windmühlen zu investieren abhängig vom garantierten, also subventionierten Abnahmepreis für den erzeugten Strom. Fortan bezahlten die Steuerzahler und alle Stromkunden für die grüne Ideologie. Ohne diese Förderung, diese
