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„Merkmale eines Militärstaates“

Verfasst von german-foreign-policy.com

Interview mit Jürgen Wagner über den aktuellen Militarisierungsschub in Deutschland, die zunehmende Vorrangstellung der Bundeswehr im Inland gegenüber zivilen Belangen und die wachsende Repression gegen Militarisierungsgegner.

german-foreign-policy.com: Sie betrachten die „Zeitenwende“, die Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar 2022 ausgerufen hat, nicht als einen Bruch mit der vorherigen deutschen Außen- und Militärpolitik, sondern Sie betonen Kontinuitäten. Worin sehen Sie diese?

Jürgen Wagner: Die Kontinuitäten ergeben sich aus dem Versuch, über eine militärische Führungsrolle einen Platz am Tisch der Großmächte zu beanspruchen. Von offizieller Seite wird dies bereits seit den Auftritten von Bundespräsident Joachim Gauck und anderen bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 vertreten.