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Die Epoche der Militärs

Brüssel und Berlin dringen auf beschleunigte Militarisierung der EU. Kramp-Karrenbauer sagt „Epochenwechsel“ und stärkere Rolle der Außen- und Militärpolitik voraus.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verlangen einen „Sprung nach vorn“ bei der Militarisierung der EU. Man trete „in eine neue Ära verstärkter Konkurrenz“ auf globaler Ebene ein, erklärte von der Leyen gestern in ihrer Rede zur Lage der Union; die EU müsse deshalb eigenständig militärisch operieren können – auch „ohne die Beteiligung der NATO oder der UNO“. Kramp-Karrenbauer stufte die Forderungen der Kommissionspräsidentin als „wichtig“ ein. Erst kürzlich hatte sie für zukünftige EU-Militäreinsätze die Schaffung von „Koalitionen der Willigen“ empfohlen, die auch von Berliner Regierungsberatern befürwortet wird. Vergangene Woche hat sie zudem einen aktuellen „Epochenwechsel“ diagnostiziert, nach dem „Sicherheitspolitik viel stärker im Mittelpunkt stehen“ werde als bisher; mit Blick auf Militäreinsätze müsse sich „Deutschlands strategische Kultur verändern“. Im ersten Halbjahr 2022 soll ein EU-Verteidigungsgipfel neue Weichen stellen. Kramp-Karrenbauer schließt einen „robusten“ Einsatz in Mali nicht aus.