Warum werden amerikanische Präsidenten, die als Gegner endloser Kriege antreten, zuverlässig zu Kriegspräsidenten? Falsche Persönlichkeiten, schlechte Berater oder einflussreiche Falken? Die richtige Antwort: Das politische System der Vereinigten Staaten belohnt militärische Gewalt.
Von Rainer Rupp
Die Vereinigten Staaten leiden nicht an einem Mangel an friedenspolitischen Versprechen. Seit Jahrzehnten treten Präsidentschaftskandidaten mit dem Versprechen an, die militärischen Abenteuer ihrer Vorgänger zu beenden. Barack Obama wollte das Erbe der Bush-Kriege überwinden. Donald Trump versprach, Kriege zu beenden, statt neue zu beginnen. Dennoch brachen beide neue Kriege vom Zaun. Das Problem ist deshalb größer als Trump, Obama oder irgendein einzelner Präsident. Es liegt in einem politischen System, das militärische Gewalt zur bequem verfügbaren Normaloption amerikanischer Außenpolitik gemacht hat.
Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich Washington daran gewöhnt, seine globalen Interessen militärisch abzusichern, selbst wenn keine existenziellen amerikanischen Interessen betroffen waren. Die USA verfügen über eine riesige Berufsarmee, ein weltweites Netz von Stützpunkten und die logistische Fähigkeit, binnen kurzer Zeit Gewalt in nahezu jede Weltregion zu projizieren.
Während für andere Staaten – mit Ausnahme Israels – Krieg die Ultima Ratio ist, nachdem andere Wege zu einer Einigung ausgeschöpft sind, sind in Washington diplomatische Ultimaten, gefolgt von Krieg, zur politischen Routine geworden.
Der US-Kongress hat diese Entwicklung begünstigt. Obwohl die amerikanische Verfassung ihm die Kriegskompetenz zuweist, hat er seit dem Zweiten Weltkrieg keinen Krieg mehr formell erklärt. Seit 2002 wurde keine neue umfassende
