Verfasst von Larry C. Johnson
Wladimir Putin schenkt Menschen, die nichts zu sagen haben, nicht drei Stunden seiner Zeit. Am Donnerstag nahm er sich drei Stunden Zeit für Mohsen Rezaei, den Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats Irans. Zwei Tage später beauftragte Israels Präsident Gadi Eisenkot statt Benjamin Netanjahu mit der Bildung der nächsten Regierung.
Washington verbrachte die Woche mit Debatten über die Zwischenwahlen. Moskau, Teheran und Jerusalem nutzten sie, um die Figuren auf dem Brett neu anzuordnen.
Was der Kreml sagte – und was nicht
Der Bericht des Kremls über das Treffen war ein Meisterstück darin, nichts zu sagen. Putin empfing Rezaei am 5. November. Die beiden besprachen «den aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen» im Rahmen des Vertrags über eine umfassende strategische Partnerschaft sowie «die Lage in der Golfregion und im Nahen Osten insgesamt». Eine Botschaft des Obersten Führers Irans wurde überbracht. Ihr Inhalt wurde nicht bekanntgegeben. Das war alles.
Der Kreml ist nie besonders gesprächig, aber die Kürze ist selbst eine Botschaft. Wenn Moskau will, dass die Welt weiss, dass es etwas versprochen hat, sagt es das. Wenn es sich Verhandlungsspielraum gegenüber Washington offenhalten will, veröffentlicht es drei Sätze.
Das Foto sagte mehr als der Text. Auf der russischen Seite des Tisches sassen Juri Uschakow, Putins ranghöchster aussenpolitischer Berater, und Igor Kostjukow, der Leiter des GRU, des russischen Militärgeheimdienstes. Man bringt nicht seinen ranghöchsten Diplomaten und seinen obersten Militärgeheimdienstler zu einem Höflichkeitsbesuch mit. Das ist eine Arbeitsgruppe für Krieg und Frieden.
Die iranische Seite war deutlich gesprächiger. Laut Kazem Jalali, Irans Botschafter in Moskau, dauerte das Treffen etwa drei Stunden. Rezaeis Botschaft von Modschtaba Chamenei behandelte die amerikanischen und israelischen Angriffe auf Iran, Teherans sieben Bedingungen für die Wiederöffnung der Strasse von Hormus und die nukleare Zusammenarbeit. Jalali sprach auch von einer Vereinbarung über Gas. Kurzfristig würde russisches Gas über Aserbaidschan getauscht. Innerhalb von zwei bis drei Jahren sollte eine Pipeline mit einer Kapazität von 110 Milliarden Kubikmetern pro Jahr gebaut werden, zunächst mit 55 Milliarden.
Putin machte kein öffentliches Versprechen, militärische Hilfe zu leisten, und der Vertrag von 2025 enthält keine Klausel über gegenseitige Verteidigung. Aber er musste nichts sagen. Iran schickte seinen ranghöchsten Sicherheitsbeamten persönlich zu Putin, um ihm die Bedingungen für ein Ende des Krieges darzulegen. Moskau brachte seinen Spionagechef mit, um sie anzuhören. So bereitet man eine Verhandlung vor, nicht einen Fototermin.
Bibi bekommt so etwas wie den blauen Brief
Am Samstag bat Präsident Isaac Herzog Gadi Eisenkot, Israels nächste Regierung zu bilden. Das Ergebnis war eindeutig. 67 Mitglieder der Knesset empfahlen Eisenkot, darunter auch die arabisch geführten Parteien. Nur 46 empfahlen Netanjahu.
Jetzt kommt der schwierige Teil. Eisenkots Bündnis gewann am 27. Oktober 48 Sitze, und er hat eine Koalitionsregierung mit den arabisch geführten Parteien ausgeschlossen, die ihm gerade geholfen haben. Damit bleiben ihm zwei Wege. Er kann die ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum ins Boot holen und so genau 61 Sitze erreichen. Oder er kann eine Minderheitsregierung bilden, die von den arabischen Parteien von ausserhalb der Koalition unterstützt wird. Er hat 28 Tage Zeit, mit einer möglichen Verlängerung um 14 Tage. Scheitert er, steuert Israel auf eine weitere Wahl zu, und Netanjahu bleibt geschäftsführend im Amt.
Netanjahu geht, ganz seiner Art treu, nicht stillschweigend. Er warnte, eine Regierung, die «von Islamisten abhängig» sei, werde «den Staat Israel von innen heraus zersetzen». Ausserdem forderte er eine Untersuchung der angeblichen ausländischen Einmischung in die Wahl. Das ist das politische Pendant dazu, den Schiedsrichter nach einer Niederlage mit 67 zu 46 für befangen zu erklären.
Was sich ändert, wenn Bibi geht
Eisenkot ist keine Taube. Er war Generalstabschef der israelischen Streitkräfte und verlor im Gazakrieg einen Sohn und einen Neffen. Er unterstützt weiterhin wirtschaftlichen Druck auf Iran und begrenzte militärische Massnahmen. Doch sein Ansatz unterscheidet sich in drei wichtigen Punkten von Netanjahus.
- Iran. Netanjahu hat dieses Jahr für einen Regimewechsel in Teheran geworben und in Washington auf weitere Angriffe gedrängt. Eisenkot trat mit dem Versprechen an, «mehr Diplomatie neben allen militärischen Schritten» zu verfolgen, und sagte dem Wall Street Journal, er würde militärische Aktionen nur gegen «direkte und unmittelbare Bedrohungen für Israel» unterstützen. Vor Jahren bezeichnete er den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen von 2015 als «strategischen Fehler».
- Washington. Netanjahu knüpfte Israels Geschicke an die Republikanische Partei und persönlich an Trump. Eisenkot nennt das Verhältnis «eine Partnerschaft zwischen Völkern, die über Generationen hinweg aufgebaut wurde» und verspricht, ihre parteiübergreifende Basis wiederherzustellen. Er sagt auch, er wolle mit der Trump-Regierung «eng und konstruktiv» zusammenarbeiten. Das ist ein Mann, der Israel wieder mit beiden Parteien auf guten Fuss bringen will, und keiner, der einen scheidenden Kongress in einen weiteren Krieg hineinziehen möchte.
- Druckmittel. Acht Monate lang kam die lauteste Stimme, die Trump aufforderte, den Iran «zur Strecke zu bringen», aus dem Büro des israelischen Ministerpräsidenten. Nimmt man diese Stimme weg, verliert die Kriegspartei in Washington ihren wichtigsten ausländischen Verbündeten – gerade dann, wenn die Republikaner das Urteil der Wähler bei den Zwischenwahlen über den Krieg zu spüren bekommen.
Nun stelle man Moskau und Jerusalem nebeneinander. Der Iran legt Putin seine Bedingungen dar, während Russlands Militärgeheimdienstchef mit im Raum sitzt. Katar und Pakistan vermitteln, um Washington und Teheran davon abzuhalten, wieder in einen offenen Krieg zu verfallen. Und Israel steht kurz davor, einen Ministerpräsidenten, der den Krieg ausweiten wollte, gegen einen auszutauschen, der von Diplomatie und der Wiederherstellung von Bündnissen spricht. Zum ersten Mal seit Februar haben diejenigen, die auf eine Einigung drängen, mehr Schwung als diejenigen, die weitere Bomben fordern.
Es gibt ein gefährliches Zeitfenster. Bis Eisenkot eine Regierung gebildet hat, bleibt Netanjahu Ministerpräsident, und er hat allen Grund, vor seinem Abgang vollendete Tatsachen zu schaffen. Eine Übergangsregierung ohne etwas zu verlieren, geführt von einem Mann mit einer Vorliebe für Überraschungsangriffe – das ist keine beruhigende Kombination. Wenn es in den nächsten sechs Wochen einen Moment höchsten Risikos gibt, dann jetzt.
Der Aussenseiter
Hier also der Rückblick auf die Woche. Der Iran schickt seinen Sicherheitschef für drei Stunden nach Moskau. Putin bringt seinen Geheimdienstchef mit und sagt in der Öffentlichkeit fast nichts – so hält man sich die Optionen offen. Israels Präsident überträgt Netanjahus Amt einem General, der Diplomatie neben militärischer Stärke bevorzugt. Die amerikanischen Wähler setzen den republikanischen Kongress wegen des Krieges ab.
Alle scheinen die Lage richtig eingeschätzt zu haben, ausser dem Mann im Oval Office. Donald Trump kann diese Ereignisse als voneinander unabhängige Geschichten behandeln oder erkennen, was der Rest der Welt bereits sieht. Die Koalition für den Krieg schrumpft, die Koalition für eine Einigung wächst, und das Zeitfenster für einen gesichtswahrenden Ausstieg wird nicht für immer offen bleiben. Drei Stunden im Kreml und eine Abstimmung in Jerusalem mit 67 zu 46 Stimmen sind nicht das Ende des Krieges. Aber sie könnten den Anfang vom Ende der Gründe markieren, ihn weiterzuführen.
