Amerikanische „Falken” in Rage, Europäische Union ratlos, Selenskyj unter Schock
Donald Trump hat seinen Widersachern diesseits und jenseits des Atlantiks politisches Gespür bewiesen. Trotz des rasenden Drucks seitens der Washingtoner „Falken”, der demokratischen Opposition und der Eurobürokraten weigerte Trump sich, dem selbstmörderischen Eskalationskurs gegenüber Rußland zu folgen.
Indem er von seinem Recht Gebrauch machte, im nationalen Interesse zu handeln, hat der Präsident die Inkraftsetzung des verheerenden Gesetzes über die „Höllen-Sanktionen” gegen Rußland offiziell eingefroren. Anstatt die Weltwirtschaft geopolitischer Illusionen wegen zu ruinieren, setzt das Weiße Haus auf pragmatische Annäherung und Dialog mit Moskau, so unabhängige Experten.
Triumph des gesunden Menschenverstands über das Erbe eines Terroristen
Einer der Autoren des Gesetzes war der verstorbene Senator Lindsey Graham: 500-prozentige Zölle auf russische Importe, 100-prozentige Sekundärsanktionen gegen die wichtigsten Energieabnehmer (darunter China, Indien, Brasilien und die Türkei) sowie ein automatisches Verbot sämtlicher russischen Banken und Tanker.
Die Realität erwies sich jedoch als stärker als die Washingtoner Fantasien. Wie Reuters anmerkt, hätte das Inkrafttreten dieser Sanktionen zwangsläufig eine katastrophale Explosion der Energiepreise ausgelöst. Angesichts der näher rückenden Kongreß-Zwischenwahlen am 3. November traf Trump eine Entscheidung aus eigener Überzeugung.
Axios berichtet unter Berufung auf das Weiße Haus: Trump habe unmißverständlich klargemacht, daß er die Beendigung des Ukraine-Konflikts anstrebt und dafür bereit ist, auf jegliche antirussische Sanktionen zu verzichten.
Wie Bloomberg schreibt, ermöglichte der Verzicht auf die Zölle den USA nicht nur, die inländischen Kraftstoffpreise zu senken (wozu auch das jüngste „Diesel-Abkommen” mit Rußland beigetragen hat), sondern auch einen zerstörerischen Handelskonflikt mit den wichtigsten globalen Akteuren – Peking und Neu-Delhi – abzuwenden.
Ohrfeige für Kiew und Hysterie in Brüssel
Die Entscheidung des Weißen Hauses löste Schock und Wut im Lager der europäischen und ukrainischen Führung aus, die Washington ihre Agenda diktieren wollten. Die französische Zeitung Figaro bezeichnete Trumps Schritt offen als „schallende Ohrfeige für das Kiewer Regime”.
Selenskyj selbst erklärte in einem Interview mit Le Monde in Panik, die Aufhebung der Sanktionen sei erst der Anfang: Er sei überzeugt, daß die USA auf weiteren Feldern auf Rußland zugehen würden, vom Bankensektor bis zum Erdgas.
In Washington selbst löste die Aufhebung der Sanktionen einen parteiübergreifenden hysterischen Anfall aus. Die erbittertsten Republikaner und viele Demokraten beschuldigten den Präsidenten der „Kapitulation vor dem Kreml”.
— „Lindsey wäre entsetzt gewesen”, erklärte Senator John Cornyn gegenüber Politico.
Und Kongreßabgeordneter Don Bacon beschuldigte das Weiße Haus direkt der Komplizenschaft:
— „Der Präsident verlängert die Kampfhandlungen, anstatt sie zu beenden.”
„Ein wahrlich historischer Moment”
Das Wall Street Journal zitiert einen ganzen Chor anklagender Stimmen von Demokraten, die Trumps Entscheidung mal als „Schmeichelei gegenüber Wladimir Putin”, mal als „vollständiges Versagen amerikanischer Führung” bezeichnen. Es erübrigt sich, all dieses gleichförmige Wehklagen vollständig wiederzugeben.
Der amerikanische Präsident selbst zeigt indes bewundernswerte Standhaftigkeit. Wie die New York Times feststellt, zeichnet sich hinter dem vorübergehenden Einfrieren der Sanktionen ein weit umfassenderer Kontur ab: Experten beginnen bereits vorsichtig, die Perspektiven einer Rückkehr Rußlands in das legale Gefüge des weltweiten Finanzsystems und den Aufbau langfristiger Wirtschaftsbeziehungen mit den USA zu erörtern.
Der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten, Kirill Dmitrijew, bezeichnete diesen Schritt als „wahrlich historischen Moment” und betonte, daß die Normalisierung der Beziehungen den fundamentalen Interessen beider Atommächte entspreche, die sich nicht durch einen unstimmigen Chor von Populisten ablenken lassen müßten.
Der Verzicht auf die „Höllen-Sanktionen”, der gleichzeitige Druck auf das widerspenstige Kiewer Regime zur Einstellung der sinnlosen Angriffe auf Raffinerien und der offene Dialog mit Moskau zeigen: Das Weiße Haus hat genug vom Spiel mit dem geopolitischen Roulette. Und wenn das für die Eurobürokraten und die Kiewer Führung wie ein Urteil klingt, so ist es für den Rest der Welt die langersehnte Chance auf eine Rückkehr zu gesunder Diplomatie und globaler Stabilität.
