Verfasst von Pepe Escobar
Es gibt keine Möglichkeit, das Imperium zu bekämpfen, ohne seine Kontrolle über das internationale Finanzsystem zu umgehen.
Das Chaos bricht bereits aus, wenn es darum geht, zu untersuchen, was genau im Zusammenhang mit den jüngsten, zweifellos undurchsichtigen, mit den USA verbundenen Aktivitäten auf pakistanischem Land und auf See geschieht. Nach einer ersten Einschätzung bei Transition Protocol – die erklärtermassen nicht alle erforderlichen Antworten lieferte – haben wir eine wesentlich umfassendere Untersuchung vorgenommen, die sich auf mehrere Quellen stützt.
Was wir an mehreren Knotenpunkten der äusserst sensiblen iranisch-pakistanischen Landverbindungen beobachten, ist keine pauschale Grenzschliessung, sondern ein gezielter Balanceakt Islamabads auf zwei Ebenen zwischen Washingtons enormem finanziellem Würgegriff und Teherans strategischer Lebensader.
Hier also der aktuelle Stand – unter Einbeziehung des verifizierten Sachstands und unserer jüngsten Gespräche.
Der entscheidende Punkt: Auslöser war eine bankenbezogene Sanktionsmassnahme, nicht einfach die Grenzsicherheit.
Während Provinzbeamte in Belutschistan die am Samstag erfolgte Unterbrechung an zwei wichtigen Knotenpunkten, Taftan und Gabd–Rimdan, öffentlich mit Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und Schmuggelbekämpfung begründeten, ist vor allem der genaue Mechanismus rund um ein am vergangenen Freitag vom pakistanischen Handelsministerium herausgegebenes Memorandum entscheidend.
Dieses hob eine am 3. Oktober gewährte Verlängerung der Ausnahmeregelung für das Electronic Import Form (EIF) für aus dem Iran eingeführte Waren mit sofortiger Wirkung auf und fiel mit Islamabads Anweisung zusammen, das Einwanderungstor der Federal Investigation Agency (FIA) in Taftan zu schliessen.
Entscheidend ist, dass pakistanische Importeure iranische Einkäufe ohne die EIF-Ausnahmeregelung über offizielle pakistanische Bankkanäle abwickeln müssen – was die US-Sanktionen natürlich völlig unmöglich machen.
Peyman Sanandaji, Leiter der Transportkommission der Handelskammer Teheran, bestätigte offiziell, dass die Einhaltung der Bankensanktionen – also die Abschaffung der EIF-Ausnahmeregelung – die iranischen Exporte nach Pakistan zum Erliegen brachte.
Der unmittelbare Schock an den offiziellen Grenzübergängen war erheblich: Mehr als 4’000 Tonnen iranischer LPG-Importe täglich über Gabd–Rimdan sind gefährdet. Der ehemalige Präsident der Handelskammer Quetta, Ayoub Miryani, berichtete, dass allein in Gabd–Rimdan über 2’000 Container feststecken und sich in Taftan Hunderte weitere Frachtlastwagen stauen.
Warum geschieht das also gerade jetzt? Wegen des verhängnisvollen Zusammentreffens der am 7. Oktober fälligen IMF-Tranche, die Pakistan zahlen musste, mit der imperialistischen US-Finanzministeriumsoperation «Economic Outcast».
Im Rahmen der Operation Economic Outcast setzte Washington Drittstaaten einen «klar festgelegten Zeitrahmen, um» iranbezogene wirtschaftliche Lebensadern zu kappen, andernfalls drohe ihnen der Ausschluss aus dem US-Finanzsystem. Darauf folgten am 1. Oktober die OFAC-Massnahmen gegen Irans Eisenbahn- und Industrienetze an Land sowie am 8. Oktober Massnahmen gegen 17 Tanker der Schattenflotte.
Doch dann, am 7. Oktober – nur neun Tage bevor das Handelsministerium die EIF-Ausnahmeregelung aufhob –, erzielte Islamabad mit dem IMF eine Einigung über die Vierte Überprüfung seiner Erweiterten Kreditfazilität, um 1,21 Milliarden US-Dollar freizugeben. Dafür ist weiterhin die Zustimmung des Exekutivdirektoriums des IMF erforderlich.
Natürlich gibt es kein öffentliches Dokument, das einen direkten Befehl der USA oder des IMF zur Schliessung der iranisch-pakistanischen Grenzen belegt. Quellen in Islamabad betonten jedoch, dass es für Pakistan angesichts der bevorstehenden Abstimmung des IMF-Direktoriums untragbar geworden sei, eine zeitlich unbegrenzte Ausnahmeregelung für Bankinstrumente aufrechtzuerhalten, die ein Sanktionsrisiko darstellte.
Quellen in Islamabad bestehen darauf, dass die Massnahme mit tatsächlichen Sorgen vor Sabotage einherging und zwischen Islamabad und Teheran diskret abgestimmt wurde (Kursivsetzung von mir), damit die Unterbrechung die bilateralen Beziehungen nicht beschädigen würde.
Der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Esmaeil Baghaei, bezeichnete die Unterbrechung öffentlich als vorübergehende Pause aufgrund «technischer Probleme» und «Vorsichtsmassnahmen».
Pakistanische offizielle Quellen beharrten ihrerseits darauf, dass die verschärften Kontrollen eine gemeinsame Massnahme zur Terrorismusbekämpfung seien, die nach einer Zunahme von Angriffen in Sistan-Belutschistan, Überfällen auf Autobahnen und einem Angriff auf Boote der pakistanischen Küstenwache am 11. Oktober vor Jiwani ein «gegenseitiges Einvernehmen» mit Teheran widerspiegle – einen Angriff, den pakistanische Beamte «ausländischen Akteuren» zuschrieben, die Pakistans Vermittlung beim Iran-Friedensabkommen sabotieren wollten.
Wieder das alte Muster: Salafistische Dschihadisten werden von den üblichen Verdächtigen bewaffnet und manipuliert.
Das einzige öffentlich bestätigte Telefongespräch zwischen Vizepremierminister Ishaq Dar und Aussenminister Abbas Araghchi fand am Sonntag, dem 18. Oktober, statt – zwei Tage nach dem Memorandum vom 16. Oktober – und in den offiziellen Gesprächsprotokollen ist lediglich von regionaler Diplomatie und dem OIC-Treffen in Bagdad die Rede.
Eine vorherige Koordination auf Ebene der Aussenminister Dar und Araghchi sowie konkrete Festnahmen im Zusammenhang mit Sabotage sind daher Teil unserer eigenen Berichterstattung.
Asymmetrische Lebensmittelexporte und informelle Routen
Kurz gesagt: Über die Grenzen hinweg wird weiterhin Ware transportiert. Islamabad liess pakistanische verderbliche Waren und Lebensmittelexporte nach Iran bewusst weiterlaufen. Unentbehrliche verderbliche Waren – darunter Tomaten, Kartoffeln und Zwiebeln – werden weiterhin transportiert, ebenso wie die traditionellen Öl- und Treibstoffströme über die durchlässige 909-km-Grenze.
Die Vorschriftenlage erklärt warum: Vor 8 Monaten erliess Pakistan eine separate Ausnahme von der Pflicht zu Bankinstrumenten, die ausdrücklich 10 Lebensmittelexporte auf dem Landweg nach Iran betraf (darin wurden Reis, Kartoffeln, Zwiebeln, Tomaten, Fleisch und Früchte ausdrücklich aufgeführt) sowie Arzneimittel.
Die Handelskammer Teherans bestätigte am vergangenen Samstag, dass iranische Exporte nach Pakistan wegen der EIF-Regel ins Stocken geraten sind, während Importe aus Pakistan nach Iran weitergehen und der informelle Treibstoff- und Grenzhandel über Belutschistan ausserhalb der formellen Zollabfertigung bereits schätzungsweise jährlich 800 Millionen bis über 1 Milliarde Dollar umfasst.
Besondere Aufmerksamkeit sollte den Häfen Gwadar und Karachi sowie der gesamten China–Iran-Transitarchitektur gelten. Der Transitverkehr aus Drittstaaten und zwischen China und Iran durch Pakistan bleibt unseren Quellen zufolge geschützt.
Auf rechtlicher Ebene legte ein Dokument über den Transit von Waren durch Pakistan sechs ausgewiesene Landtransitkorridore fest, die Gwadar, Karachi und Port Qasim mit Gabd und Taftan verbinden. Sie dienen dem Transit von für Iran bestimmten Drittlandwaren und stehen unter einer Bankgarantie.
Und eine Mitteilung des Federal Board of Revenue wies im vergangenen Juni den Bahnhof Taftan formell als Landzollstation aus, während iranische und pakistanische Minister den Eisenbahnkorridor anpriesen, der China mit Iran und Europa verbinden soll.
Allerdings bestehen weiterhin zwei sehr komplizierte operative Einschränkungen.
Die Modernisierung der Eisenbahnstrecke Quetta–Taftan wird offiziell nach wie vor als geplante Verbesserung geführt; und die OFAC-Ausweisung der Islamic Republic of Iran Railway Company (RAI) vom 1. Oktober sollte Teherans Wechsel von blockierten Seewegen zur Eisenbahn ausdrücklich abwürgen.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Es braucht aussergewöhnliches Geschick, um sich dem Piratenimperium entgegenzustellen. Islamabad hat ein klassisches, sorgfältig abgestimmtes Manöver ausgeführt: Es hat die formelle EIF-Ausnahme für Importe in Taftan und Gabd–Rimdan sichtbar widerrufen, um seine ausstehende IMF-Tranche von 1,21 Milliarden Dollar und pakistanische Banken vor sekundären Sanktionen des US-Finanzministeriums abzuschirmen.
Und gleichzeitig hält es pakistanische Lebensmittelexporte, informelle Grenzventile und Transitregelungen für Drittstaaten nach Teheran aufrecht.
Ob dies eine kurze administrative Neuausrichtung bleibt oder sich zu einem längerfristigen Engpass verfestigt, wird sich anhand von drei Indikatoren in den kommenden zwei Wochen entscheiden:
- Eine geänderte EIF- oder Tauschhandelsmitteilung des Handelsministeriums.
- Eine separate Zollabfertigung für Transitfracht über Gwadar/Karachi.
- Dokumentierte Frachtbewegungen auf der Bahnverbindung Taftan–Zahedan.
Möge diese Lektion für den gesamten Globalen Süden in seltene Erden eingeprägt werden, damit er darüber nachdenkt: Es gibt keine Möglichkeit, das Imperium zu bekämpfen, ohne seine Kontrolle über das internationale Finanzsystem zu umgehen.
