Vom gescheiterten RT-Verbot zum Angriff auf Schweizer Medien – Ex-Ministerin Amherds Zensurreich

Ex-Verteidigungsministerin Viola Amherd wollte nicht nur russische Staatssender in der Schweiz sperren lassen, sondern ging auch gegen inländische Medien vor. Insgesamt 175.000 Franken zahlte ihr Departement an eine externe Kanzlei, um journalistische Anfragen nach dem Öffentlichkeitsgesetz juristisch zu bekämpfen – obwohl das VBS über eine eigene Rechtsabteilung verfügt.

Die ehemalige Verteidigungsministerin Viola Amherd ist bereits in der Vergangenheit durch ihr restriktives Verständnis von Medienfreiheit aufgefallen.

Im Jahr 2022 wollte sie den russischen Sender Russia Today in der Schweiz sperren lassen. Der Vorstoss scheiterte – doch nun zeigt sich: Amherd ging auch gegen