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Die europäische Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit nimmt allmählich Gestalt an

Verfasst von Andrew Korybko

Diese entstehende Ordnung ist unter den gegebenen Umständen die nachhaltigste, die möglich ist.

Das grosse strategische Ziel, das Russland mit seiner gross angelegten Militärintervention in der Ukraine voranzubringen suchte, war die Neugestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur, um das Dilemma für die Sicherheit zwischen der NATO und Russland zu lösen, das durch die fortgesetzte Osterweiterung des Bündnisses über Jahrzehnte hinweg entstanden war. Die NATO lehnte Russlands Forderungen nach Sicherheitsgarantien von Ende 2021 ab, die Friedensgespräche mit der Ukraine im Frühjahr 2022 wurden sabotiert, und Russland ist es nicht gelungen, seine maximalistischen Ziele in der Ukraine mit Gewalt zu erreichen.

Diese Lage bildet den Kontext für mehrere jüngste Entwicklungen, die zusammengenommen den Weg für eine Reihe von durch die USA vermittelten Kompromissen zwischen der europäischen NATO (E-NATO) und Russland ebnen. Ziel ist der Aufbau einer möglichst realistischen und nachhaltigen Sicherheitsarchitektur für den Kontinent nach dem Krieg. Der übergreifende Trend ist die Schaffung einer NATO 3.0, womit die US-amerikanische Trump-2.0-Vision gemeint ist, wonach die E-NATO Russland eindämmt, sodass die meisten amerikanischen Streitkräfte in Europa anschliessend in die Heimat, nach Iberoamerika und in den Asien-Pazifik-Raum verlegt werden können.

Sofern die jüngsten Trends anhalten, werden die Länder zwischen Deutschland und Russland, die zusammen als Intermarium bekannt sind, dabei die bedeutendste Rolle spielen. Das Zentrum des militärisch-sicherheitspolitischen Schwerpunkts würde sich dann in den Ostseeraum verlagern, wo der von Schweden angeführte Wikingerblock und Polen über dessen östliche Gebiete (Finnland und die baltischen Staaten) gemeinsam militärische Schirmherrschaft ausüben . Die USA und die E3 (Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) würden „aus dem Hintergrund führen“, indem sie den „militärischen Schengen-Raum“ optimieren.

Damit Russland dem Einsatz von E3-Friedenstruppen in der Ukraine zustimmt, müssten sich die USA schriftlich verpflichten, ihre Garantien nach Artikel 5 nicht auf diese Truppen auszuweiten, und die NATO-Mitglieder, die ihr vor 1997 angehörten, müssten sich aus jenen Ländern zurückziehen, die nach dem NATO-Russland-Gründungsakt jenes Jahres beigetreten sind. Die einzige Ausnahme könnte ein permanenter US-Militärstützpunkt in Polen sein, der erforderlich sein könnte , damit der polnische Anker des Intermariums allen Kompromissen zustimmt, die in diesem Artikel erörtert werden.

Ebenso müssten sich Frankreich und das Vereinigte Königreich, möglicherweise neben den USA, schriftlich verpflichten, ihren nuklearen Schutzschirm nicht auf die Mitglieder des Bündnisses aufzuspannen, die nach 1997 beigetreten sind. Die Intermarium-Länder (mit Ausnahme Norwegens, eines Mitglieds des Wikingerblocks und Gründungsmitglieds der NATO) könnten jedoch so viele Truppen und Ausrüstung wie gewünscht auf das Territorium des jeweils anderen entsenden. Das wäre angesichts des raschen Ausbaus der Luftstreitkräfte des Wikingerblocks und der Tatsache, dass Polen über die grösste Armee der E-NATOverfügt, ein bedeutender Kompromiss Russlands.

Unabhängig davon könnten die USA Beteiligungen erwerben an den Pipelines Nord Stream, Jamal und Druschba, damit Russland seine Energieexporte in die EU wieder aufnehmen kann, unter Aufsicht der USA , sodass alle ein gemeinsames Interesse an der Wahrung des Friedens haben. Parallel dazu können die USA entlang der Ostflanke der NATOeinen beiderseitigen militärischen Rückzug zwischen dem Intermarium und Russland vermitteln, die zugleich die westliche Flanke des „Cordon sanitaire“ bildet. Anschliessend könnten Kanäle zur Krisenkontrolle und Gespräche über Rüstungskontrolle folgen, um die genannten Fortschritte zu institutionalisieren.

Die ressourcenorientierte strategische Partnerschaft zwischen Russland und den USA, die aktiv aushandeln, laut Berichten westlicher Medien würde Washington greifbare, finanzielle und strategische Interessen daran geben, die Nachkriegsordnung zu bewahren – ungeachtet dessen, welche Provokationen die Ukraine, das Vereinigte Königreich und/oder andere inszenieren könnten, um sie zu zerstören. Auf diese Weise könnten sich die USA freier der « Wende nach Asien» zuwenden, um China einzudämmen, Russland könnte sich darauf konzentrieren,aufkommende Bedrohungen in Zentralasien zu bekämpfen, und die EU könnte ihre durch Sanktionen zerrüttete Wirtschaft wiederaufbauen..