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Der Traum von Agenda 2010, 2030 und 2050

Von Hans-Jürgen Geese 

Am 23. Mai im Jahre 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, der dann 1890 sich den Namen Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SPD) gab. Am 8. August 1869 beschloss die Partei ihr erstes Programm („Eisenacher Programm“). Das große Ziel der Partei war die „Erschaffung eines freien Volksstaates“. Diese Worte müssen Sie sich in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen: „Erschaffung eines freien Volksstaates“.

Im Jahre 1863 und in den folgenden Jahren verfügte die SPD über gestandene Männer, die Verfolgungen ausgesetzt waren, Zeiten im Gefängnis verbrachten, die aber trotz aller Willkür, fest und unerschütterlich, mit beiden Füßen in der Mitte der Realität, eine bessere Zukunft wollten. Aber wie um alles in der Welt konnten die einen freien Volksstaat erschaffen? Nun, für diese Männer war klar, dass nur ein demokratischer Staat die soziale Frage lösen konnte. Aber nicht so ein komischer demokratischer Staat wie wir ihn heute haben, in dem lediglich alle vier Jahre die Bürger irgendwelche komischen Leute wählen dürfen, die vom wahren Leben keine Ahnung haben. Nein, wenn schon Demokratie, dann richtige Demokratie, in allen Bereichen der Gesellschaft. Entweder wir haben Demokratie oder wir haben keine. Für die SPD damals bedeutete das die „Überwindung der bestehenden