Die EU arbeitet an neuen Gesetzen zur Verschärfung der Zensur und ganz wie bei Orwell wird das als Beitrag zum Schutz der freien Meinungsäußerung bezeichnet.
Wahrscheinlich haben nur wenige den Namen Vera Jourova schon einmal gehört, dabei hat Tschechin einen wichtigen Job. Sie seit 2019 Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für Werte und Transparenz. Den Posten, der in der Sowjetunion wohl die Bezeichnung „Oberster Politkommissar“ getragen hätte, gibt es in der EU-Kommission wirklich. Jourova ist quasi – damit sind wir wieder bei Orwell – die Chefin des Wahrheitsministeriums der EU.
Das Wahrheitsministerium der EU
Jourova nimmt ihren Job sehr ernst und sie verschärft den Kampf gegen „Fakenews“ konsequent. Sie entscheidet, was die Wahrheit ist und daher berichtet werden darf, und was „Fakenews“ ist und zensiert werden soll. 2018 hat die EU den „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ veröffentlicht und Jourova hat ihn im Juni 2022 „verstärkt“, wie sie es formulierte. Dem Kodex, der die Menschen in der EU von Informationen abschirmen soll, die der EU-Kommission nicht gefallen, haben sich „große Online-
