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Die westlichen Sanktionen und der Krieg in der Ukraine erschaffen eine neue Weltordnung, und China geht voran

von Larry Johnson, 10.04.2023

Als Russland im Februar 2022 seine Sondermilitäroperation (SMO) anfing, da konnte sich niemand vorstellen, dass dieser Krieg ein globales Feuer auslösen würde, das die US-geführte „Internationale Ordnung“ zerstören würde, die die Welt seit dem 2. Weltkrieg regiert hat. Ich weiß, ich habe nicht verstanden, dass diese Grundlage der amerikanischen internationalen Wirtschafts- und Außenpolitik so schnell und gründlich zerbröseln würde. Vier der sechs größten Länder bezüglich Rohstoffreichtum haben sich jetzt gegen die USA verbündet, als Konsequenz des Ukraine-Kriegs. Und die Nummer 6 auf der Liste, China, ist ein riesiger Faktor auf globaler Bühne und wird nicht verschwinden.

Beginnen wir mit China. China hat aufmerksam die westlichen Bemühungen verfolgt, die russische Wirtschaft mit Sanktionen zu zerstören, die russische Kultur und deren Einfluss auf der Weltbühne zu vernichten, und die Regierung Wladimir Putins zu ersetzen. Und es hat erkannt, dass sie als nächstes dran sein würden. Es war auch keine Hilfe, dass die anti-chinesische Rhetorik in den Vereinigten Staaten ungeahnte Ausmaße der Gehässigkeit erreicht hat, wobei China von prominenten Politkern beider Parteien regelmäßig als Feind der Vereinigten Staaten beschrieben wird.

Chinas Erwartung, dass die USA die Ein-China-Politik in Ehren halten würden, die mit Richard Nixon 1972 ausgehandelt wurde, sie wurde zerstört, als Washington alles daran setzte, Taiwan als eigenständige Nation hinzustellen. Das war nicht nur leeres Gerede. 2022 führte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eine Delegation nach Taiwan an, die sich den heftigen Einwänden Chinas widersetzte. Und ein Jahr später empfing der derzeitige Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, die derzeitige Präsidentin Taiwans in den Vereinigten Staaten. Dieser Beleidigung ging der Abschuss eines chinesischen Ballons durch die USA voraus, den China als Wetterplattform bezeichnete, während Washington behauptete, er diene der Spionage. All dies hatte eine kumulative Wirkung und führt zu einem grundlegenden Wandel in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen, der den wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Status quo verändert. Um es einfach auszudrücken, ist dies wie die ikonische Szene im Film NETWORK – die Chinesen sind stinksauer und lassen sich das nicht mehr gefallen.

Auf wirtschaftlicher Ebene planen die Chinesen, die 98% der weltweiten Produktion von Seltenen Erden kontrollieren, laut einem Artikel in der japanischen Yomiuri Shimbun, die Ausfuhr von Seltenen Erden-Magnettechnologie in die Vereinigten Staaten aus Gründen der nationalen Sicherheit zu verbieten. Diese Seltenen Erden sind für die Herstellung von Elektrofahrzeugen und einer Reihe von fortschrittlichen US-Militärwaffen und -Luftfahrzeugen unerlässlich.

Auf militärischer Ebene hat China entschieden, seine Muskeln spielen zu lassen und Taiwan mit einer Flotte einzukreisen, darunter 9 Zerstörer und einen Flugzeugträger, und gleichzeitig simulierte Raketenangriffe auf Taiwan durchzuführen.

Und China macht auch historische und substantielle Schritte auf diplomatischer Ebene. Anfang März hat Peking eine Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien vermittelt. Vielleicht ein Nobelpreis? Die Iraner und die Saudis trafen sich am 6. April in Peking, um den Vertrag zu unterzeichnen.

Und diese Einigung führte schnell zu Ergebnissen: Laut Reuters trafen heute saudische und omanische Gesandte in Sanaa ein, um Friedensgespräche mit den Houthi-Führern aufzunehmen und den Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi-Arabien zu beenden (sehr zur Bestürzung Washingtons, das diesen Konflikt als Mittel zur Schwächung des Iran ansah, so Reuters).

Chinas neue, herzliche Beziehung zu Russland lässt bei den westlichen Verbündeten die Alarmglocken läuten. Frankreichs Macron hat trotz seines Versagens als Regierungschef ein gutes Gehör. Außerdem ist er ein Weltklasse-Schleimer und hat keine Minute verloren, um sich bei China einzuschleimen. Macrons Ungeschicklichkeit als Diplomat wurde durch seine törichte Entscheidung, die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zu seinen Treffen mit Präsident Xi mitzubringen, anschaulich dargestellt. Die Chinesen waren nicht erfreut. Die Chinesen ignorierten sie und weigerten sich, ihr irgendwelche diplomatischen Gefälligkeiten zu erweisen. Der französische Politiker Florian Filippo berichtete auf Twitter, dass die arme Ursula gezwungen war, mit einem kommerziellen Flugzeug zu fliegen und die normale Passagierkontrolle zu durchlaufen:

Null Empfang, totale Missachtung, sie musste das Land sogar mit einem normalen Passagierflug verlassen!“

Nachdem es ihm nicht gelungen war, Xi Jinping dazu zu bewegen, sich von Russland zu distanzieren, ließ Macron in einem Interview mit Politco auf dem Rückflug ins von Unruhen heimgesuchte Paris einige diplomatische Bomben fallen:

Europa müsse seine Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten verringern und vermeiden, in eine Konfrontation zwischen China und den USA über Taiwan hineingezogen zu werden, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview auf dem Rückflug von einem dreitägigen Staatsbesuch in China.

Im Gespräch mit POLITICO, nachdem er während seiner Reise rund sechs Stunden mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verbracht hatte, betonte Macron seine Lieblingstheorie der „strategischen Autonomie“ für Europa, das vermutlich von Frankreich angeführt wird, um eine „dritte Supermacht“ zu werden.

Auf dem Flug von Peking nach Guangzhou sagte er, das „große Risiko“ für Europa bestehe darin, dass es „in Krisen verwickelt wird, die nicht unsere sind, was es daran hindert, seine strategische Autonomie aufzubauen“.

China tut mehr als nur diplomatische Gespräche zu führen. Ein von ihm entsandtes Schiff mit 57 Wohneinheiten und 429 Tonnen Hilfsgütern für die Überlebenden des jüngsten Erdbebens erreichte am Ostersonntag den Hafen von Latakia in Syrien. Während die Vereinigten Staaten militärische Operationen gegen die syrische Regierung auf syrischem Gebiet durchführen, senden die Chinesen mit humanitärer Hilfe die klare Botschaft, dass China ein Freund und kein Feind ist.

Und dann sind da noch die schlechten Wirtschaftsnachrichten für Pax Americana. Die Chinesen und die Russen arbeiten gemeinsam an der Schaffung einer neuen internationalen Währung, und immer mehr Länder verwenden die chinesische Währung, den Yuan, für Handelsgeschäfte, die zuvor in Dollar abgewickelt wurden. Vor zwei Wochen kündigten China und Brasilien laut Barron’s ein „Abkommen über den Handel in ihren eigenen Währungen an, das den US-Dollar als Vermittler überflüssig macht“.

Dies ist kein Einzelereignis. Die Umstellung auf den Yuan hat letztes Jahr an Fahrt aufgenommen.

Überweisungen in der chinesischen Landeswährung Yuan für internationale Zahlungen nahmen 2022 im Vergleich zum Vorjahr zu.

Nach Angaben der People’s Bank of China (PBoC) erreichten die internationalen Überweisungen in Yuan 96,7 Billionen Yuan (etwa 14,14 Billionen Dollar), was einem Anstieg von 21,48 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Die eigentliche Offenbarung besteht darin, dass China und Russland die Vereinigten Staaten als einen der Hauptverursacher von Kriegen und internationalem Chaos entlarven. China und Russland bringen nicht nur die Saudis und die Iraner zusammen, sondern arbeiten auch mit den Saudis zusammen, um Syriens Mitgliedschaft und seinen Status in der Arabischen Liga wiederherzustellen. Die frühere Unterstützung der Golfaraber für die von den USA und Großbritannien angeführten Bemühungen, den syrischen Präsidenten Assad durch die Schürung eines Aufstands zu stürzen, schwindet zunehmend. Stattdessen arbeiten diese Länder nun mit China und Russland zusammen, um die Bürgerkriege im Jemen und in Syrien zu beenden.

Und was ist die Antwort der Vereinigten Staaten? Sie drohen mit weiteren Sanktionen gegen Länder, die nicht bereit sind, sich den Forderungen der USA zu beugen. Das Komische ist, dass die Vereinigten Staaten wie der große und mächtige Oz als schrulliger alter Mann entlarvt werden, der sich hinter einem Vorhang versteckt.