Die freie Schweiz steht in den Abstimmungen vom 13. Juni 2021 auf dem Spiel. So die Meinung des Vereins «Freunde der Verfassung». Doch was sagt einVerfassungsrechtler zu diesen Befürchtungen? Basel Express brachte Michael Bubendorf, Sprecher der Verfassungsfreunde, und Philipp Kruse,Rechtsanwalt in der Bürgerrechtsbewegung, zu einem Gespräch zusammen.Im Mittelpunkt stand dabei das Covid-19-Gesetz. Das Fazit: Die Sorgen der Verfassungsfreunde sind berechtigt.
Ein Gespräch zwischen Verfassungsfreund und Verfassungsrechtler über das Covid-19-Gesetz
Michael Bubendorf: Herr Kruse, Sie sind Mitglied und juristischer Beirat der Verfassungsfreunde. Weshalb dieses Engagement?
Philipp Kruse: Die Idee, die Grundwerte der Verfassung zu bewahren, ist mir extrem wichtig. Als Anwalt habe ich im Oktober 1997 im Rathaus zu Bern einen Eid abgelegt, als Mitglied der Schweizer Rechtspflege die verfassungsmässige Grundordnung zu schützen. Und dies bedeutet gerade auch in Notzeiten wie diesen, die verfassungsmässigen Grundsätze zu pflegen. Daher war es für mich eine Selbstverständlichkeit, eine Bewegung wie die Freunde der Verfassung bestmöglich zu unterstützen.
Ich entnehme Ihren Worten, dass Sie die Bundesverfassung durch die aktuelle Situation in Gefahr sehen. Hat das Covid-19-Gesetz einen Anteil daran?
Ja, denn der Bundesrat hat das Covid-19-Gesetz mit der Grundidee
