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Europäische Aufrüstung und Europäischer Verteidigungsfonds – eine erste Bilanz

Europäische Aufrüstung und Europäischer Verteidigungsfonds – eine erste Bilanz

Die EU hat in den letzten Jahren einen einschneidenden außen- und sicherheitspolitischen Wandel vollzogen. War vor einigen Jahren noch häufig von einer Zivilmacht die Rede, stehen im heutigen Diskurs sicherheitspolitische Bedrohungen im Vordergrund. Darunter fallen die Konflikte mit Russland genauso wie die zunehmenden Spannungen mit China. Zeitgleich hat die Kooperation mit den USA sich vor allem unter Trump als unzuverlässig erwiesen und der EU einen weiteren Antrieb gegeben, um sich unabhängiger zu machen. Im vergangenen Jahrzehnt zeigte die EU auch durch ihre gemeinsamen Auslandseinsätze und Missionen, dass sie Anspruch auf eine militärische Rolle in der ersten Riege der Großmächte erhebt. Zu diesem Zweck haben die EU-Staaten länderübergreifende Strukturen in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausgebaut und vor allem harmonisiert, um in Krisen gemeinsam agieren zu können. Folgt man dieser Argumentationslinie, ist für die neue Rolle der EU als globalem Sicherheitsakteur jedoch ein Ausbau der militärischen Fähigkeiten notwendig. Diese Lücke wird durch den Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) geschlossen, dessen Verordnung 2021 in Kraft trat. Er wird kooperative Projekte in der Rüstungsforschung und Rüstungsentwicklung und damit die europäische Zusammenarbeit im Rüstungssektor mit 7,9 Mrd. Euro finanziell unterstützen. Im Folgenden soll eine Auswertung des Verteidigungsfonds und insbesondere seiner Vorläufer Aufschluss darüber geben, welche Ziele, Akteure und Unternehmen hierüber vorrangig bedient werden sollen. In diesem Zusammenhang gab Thierry Breton, der Chef der EU-Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum und damit auch Verantwortlicher für den Fonds, über die Ziele des EVF an: „Es geht einfach darum, Europa auf dem geostrategischen Schachbrett der Welt zu behaupten. […] In dieser Hinsicht ist der Europäische Verteidigungsfonds das Instrument, das Europa in die Lage versetzt, […] die von den Mitgliedstaaten benötigten Fähigkeiten bereitzustellen.“

Ganze Studie hier herunterladen.

Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Säulen der Rüstungsunion
Der Weg zum Europäischen Verteidigungsfonds
EDIDP und PADR – Auswertung
Militärische Fähigkeitslücken und Kapazitäten
Technologien und Cluster
Profiteure: Länder
Profiteure: Unternehmen
Kleine Staaten: Anreize und Einbindung
EVF: Auswertung und Ausblick
Überblick und erste Ausschreibung
Fehlende Kontrollmechanismen
Fazit