Die Gruppe hat noch keine Erklärung zum iranisch-israelischen Konflikt abgegeben
Von Edward Slavsquat
Als der Iran im Jahr 2024 der BRICS-Gruppe beitrat, verpflichtete er sich, das Völkerrecht zu wahren und sich den „Geist der Solidarität“ dieser Staatengemeinschaft zu eigen zu machen. Anderthalb Jahre später hat diese Verpflichtung jedoch nicht zu einer Gegenseitigkeit geführt: Während israelische Raketen auf Teheran einschlugen, herrschte von Seiten der BRICS-Staaten völliges Schweigen.
Die Islamische Republik hatte gehofft, dass die BRICS-Mitglieder die unprovozierte israelische Aggression verurteilen würden – insbesondere nachdem die Außenminister der Gruppe am 16. und 17. Juni zu Konsultationen über den eskalierenden Konflikt zusammengekommen waren. Doch bis zum 19. Juni hatte das Treffen keinerlei offizielle Erklärung hervorgebracht.
Auf infobrics.org – dem gemeinsamen Portal der Außenministerien der BRICS-Mitgliedstaaten – finden sich keinerlei Hinweise auf die völkerrechtswidrigen Angriffe auf das Mitgliedsland Iran. Auch die Gespräche vom 16. bis 17. Juni zum Thema fehlen dort vollständig.
Stattdessen wurde am 17. Juni auf der Website die „Erstellung der ersten BRICS-Empfehlung zur Klimafinanzierung“ angekündigt – mit dem Ziel, multilaterale Entwicklungsbanken (MEB) dazu zu bringen, privates Kapital für Klimaschutzmaßnahmen im globalen Süden zu mobilisieren.
Zwar ist BRICS kein Militärbündnis, jedoch versteht sich die Gruppe als diplomatisch-politisches Forum, das durch wirtschaftliche Zusammenarbeit den „internationalen und regionalen Frieden und die Sicherheit“ fördern will. Die 2023 verabschiedeten BRICS-Beitrittsrichtlinien nennen ausdrücklich als eines der Hauptziele: „Stärkung der Zusammenarbeit im Rahmen der drei Säulen – politisch-sicherheitspolitisch, wirtschaftlich-finanziell und kulturell-menschlich.“ Die BRICS-Staaten behaupten zudem, ein internationales System zu unterstützen, in dem „souveräne Staaten gemeinsam Frieden und Sicherheit aufrechterhalten“.
Wie also erklärt sich das auffällige Schweigen?
Ein Teil der Antwort findet sich in einem Bericht der Times of India:
„Indien hat sich von einer Erklärung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit distanziert, in der die israelischen Angriffe auf den Iran verurteilt wurden – was seine anhaltende Unterstützung für Israel widerspiegelt … Insbesondere die engen Verteidigungsbeziehungen zwischen Indien und Israel scheinen ein entscheidender Faktor zu sein.“
Selbst Russland, das die israelischen Angriffe immerhin verbal verurteilt hat (jedoch lediglich angeboten hat, zu vermitteln – nicht aber, dem Iran militärisch zu helfen), hat öffentlich eingeräumt, dass es ein „Gentlemen’s Agreement“ mit Israel gebe.
Ist das die „multipolare Weltordnung“, die uns versprochen wurde?
