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Joe Bidens Kampf für die „Demokratie“

Joe Bidens Kampf für die „Demokratie“

von Thierry Meyssan

Präsident Biden hat die bevorstehende Gründung einer internationalen Organisation der Demokratien angesichts des Aufstiegs autoritärer Regime in Russland und China angekündigt. Im Gegensatz zur offiziellen Rhetorik geht es nicht um die Verteidigung von Demokratien, sondern um die Förderung des US-Imperialismus. Dieser Kampf ist vergeblich, weil er den falschen Gegner wählt.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, kündigte an, dass er am 9. und 10. Dezember 2021 einen virtuellen Gipfel einberufen werde, um die „Demokratie“ zu verteidigen. Dabei werden drei Hauptthemen besprochen: „Verteidigung gegen Autoritarismus, Korruptionsbekämpfung und Förderung der Achtung der Menschenrechte“. Bei diesem Treffen werden sich die anwesenden Führer verpflichten, „das Leben ihrer eigenen Bevölkerung zu verbessern und auf die größten Probleme zu reagieren, mit denen die Welt konfrontiert ist“. Es wird ein zweiter Gipfel im Jahr 2022 folgen, auf dem die Staats- und Regierungschefs die Fortschritte in Bezug auf ihre Verpflichtungen darlegen können.

Diese Treffen wurden von Joe Biden schon während seines Wahlkampfes angekündigt. Damals hatte er klargestellt, dass es darum gehe, Russland und China Einhalt zu gebieten. Das eigentliche Ziel besteht also darin, ein Kriterium zu definieren, das die beiden sich bildenden Blöcke unterscheidet, wie man einst eine kapitalistische von einer kommunistischen Welt unterschied.

Demokratie als politisches Regime

Während die Vereinigten Staaten im 19. Jahrhundert als ein neues demokratisches Modell angesehen wurden – siehe das Werk von Alexis de Tocqueville, Von