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Meinungsfreiheit – Kritik unerwünscht?

Nichts spaltet unsere Gesellschaft mehr als der Kampf zwischen Impfskeptikern und -befürwortern. Zur Lage von Meinungsfreiheit, Vielfalt und Zensur….

Von Illian Sagenschneider

Das Recht auf die freie Äußerung unserer Meinung gehört zu den wichtigsten Grundpfeilern der Demokratie. Jeder darf seine Sicht der Dinge privat und öffentlich äußern und verbreiten (1). Leider hat sich in den letzten anderthalb Jahren das Gesprächsklima in Deutschland drastisch verändert. Die Corona-Politik der Regierung öffentlich zu kritisieren ist kaum noch ohne negative Konsequenzen möglich. Umso wichtiger ist es, sich immer wieder klar zu machen, das die Art unseres Umgangs miteinander viel wesentlicher ist als unsere inhaltlichen Differenzen. Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft.

Schon recht früh in der Coronakrise wurde seitens der Politik und der Mainstreammedien sehr viel mit Angst gearbeitet: Zuerst war es die Angst vor dem Virus, kurze Zeit später die Angst vor den Maßnahmenkritikern (2). Normale Bürger, die für unser Grundgesetz auf die Straße gingen, wurden als “Rechtsradikale”, “Spinner” und “Verschwörungstheoretiker” diffamiert und paradoxerweise sogar zu einer Gefahr für die Demokratie hochstilisiert (3). Die meisten großen Medien nutzen ausgiebig eine Technik namens “Framing”, um Kritiker möglichst oft in solche Schubladen zu packen (4). Mit Erfolg. Wird man nur oft genug als “Verschwörungstheoretiker” bezeichnet, wird man irgendwann auch so behandelt (5). Ganz egal, ob das angemessen ist oder nicht. Im Resultat führt das häufig dazu, dass die Kommunikation bereits abbricht, bevor sie überhaupt begonnen hat: denn mit einem Spinner zu reden, hat ja eh keinen Sinn…

Zensiert, gelöscht, gekündigt…

Zu einer sachlichen oder gar fairen Diskussion wurde so jedenfalls nicht beigetragen. Wie stark diese Propaganda aus dem Ruder gelaufen ist, zeigt sich daran, dass Regierungskritiker anfangs “nur” beleidigt wurden, aber