Das Mediengesetz sollte bald unter Dach und Fach sein. Doch jetzt hat ein Komitee von Unternehmern und Verlegern das Referendum angekündigt. Initiant Bruno Hug über die Gründe.
Herr Hug, mit Ihren Mitstreitern planen Sie ein Referendum gegen das geplante Mediengesetz (persoenlich.com berichtete). Was wollen Sie damit erreichen?
Wir kämpfen gegen staatsabhängige Medien. Ausserdem würde der Staat mit den geplanten jährlichen 178 Millionen Franken Medien-Subventionen tief in den Medienmarkt eingreifen und die Monopole der heutigen Verlage betonieren. Kleine neue Medien, lokale Gratismedien oder lokale Online-Portale könnten gegen die subventionierten Verlage nicht mehr bestehen. Das würde zu einer noch grösseren medialen Verarmung der Schweiz führen, als dies heute schon der Fall ist. Summa summarum würde die geplante Medienförderung mit Steuergeld somit zum Gegenteil von dem führen, was Bundesrätin Simonetta Sommaruga den Parlamentariern immer wieder vorbetet, nämlich nicht zur Medienvielfalt, sondern zu einer grossen Medienarmut.
Wer steckt alles hinter dem geplanten Referendum?
Wir haben das
