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RKI-Files – Übersicht über Inhalte, erste Reaktionen und mögliche Konsequenzen

RKI-Files – Übersicht über Inhalte, erste Reaktionen und mögliche Konsequenzen

Uwe Froschauer

Informationsfreiheit bzw. Informationszugangsfreiheit bedeutet, ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen zu haben. Behörden beispielsweise können dazu verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen. Damit soll Transparenz für die Öffentlichkeit geschaffen werden (Öffentlichkeitsprinzip). Um dies zu bewerkstelligen, wurde in Deutschland 2006 das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) erlassen, um eine demokratische Meinungs- und Willensbildung, sowie eine verstärkte politische Teilnahme der Bevölkerung zu ermöglichen.

Nach langem Rechtsstreit zwischen dem Robert Koch-Institut (RKI) und dem Onlinemagazin „Multipolar“ musste das RKI die internen, mehr als 2500 Seiten umfassenden Protokolle seines Corona-Krisenstabs herausgegeben. Der Kläger Multipolar veröffentlichte am 20. März 2024 die brisanten Unterlagen. Jedoch sind mehr als 1000 Passagen der Protokolle geschwärzt. Warum wohl? Zu diesem Zweck beauftragte das RKI die