So wird Ihr Leben unter einem künftigen EU-weiten Kriegsrecht aussehen

Ein Szenario, das näher ist, als viele denken

Das Kriegsrecht zählt zu den extremen Formen staatlicher Machtausübung – ein Zustand, der in Europa bisher selten war, aber keineswegs ausgeschlossen ist. Viele halten es für undenkbar, dass so etwas in demokratischen Staaten passieren könnte. Doch genau dieser Glaube macht es so gefährlich.

Ein Blick auf aktuelle Entwicklungen zeigt: Der Weg dorthin ist nicht so weit, wie es scheint. In einer Gesellschaft, in der Ausnahmezustände zunehmend zur Normalität werden, ist die Einführung militärischer Kontrollmaßnahmen lediglich der nächste logische Schritt – sobald sich eine ausreichend „dringliche“ Krise bietet.

Was bedeutet Kriegsrecht in einem europäischen Kontext?

Im klassischen Sinn bedeutet Kriegsrecht: Die zivile Ordnung wird durch militärische Strukturen ersetzt. Entscheidungen treffen nicht mehr Parlamente, sondern Befehlshaber. Polizei wird durch das Militär ersetzt. Die Bürger verlieren ihre Grundrechte – etwa auf freie Meinungsäußerung, Bewegungsfreiheit, Eigentum und rechtliches Gehör.

In Europa würde dies wahrscheinlich nicht unter dem Begriff „Kriegsrecht“ laufen. Vielmehr würden wir es als „Ausnahmezustand“, „Notfallverordnung“, „Zivilschutzmaßnahme“ oder „temporäre Übergangsregelung“ präsentiert bekommen – mit gut klingenden Begründungen: Terrorgefahr, Pandemien, Cyberangriffe, Versorgungskrisen oder „extremistische Destabilisierungsversuche“.

Was hat die EU bereits vorbereitet?

Seit Jahren arbeitet die Europäische Union an einem supranationalen Sicherheitsapparat. Vieles geschieht dabei schrittweise und unter dem Radar der Öffentlichkeit. Im Überblick:

1. Zentrale Strukturen für Sicherheits- und Krisenkoordination

• Einrichtung von Behörden wie HERA, die in Gesundheitsnotfällen EU-weite Maßnahmen koordinieren können
• Ausbau von EU-Krisenreaktionszentren, um nationale Kompetenzen im Ernstfall durch europäische Strukturen zu ersetzen
• Einführung von „Strategien gegen Desinformation“, die auch zur Zensur missliebiger Stimmen genutzt werden können

2. Digitale Kontrolle und Überwachung

• Einführung und Ausweitung von digitalen EU-IDs, verknüpft mit Gesundheitsstatus, Bankkonten und Reiseprofilen
• Pläne für digitales Zentralbankgeld (CBDC), das zentral gesperrt oder begrenzt werden kann
• Aufbau von biometrischen Identitäts- und Überwachungssystemen, z. B. durch Gesichtserkennung an Bahnhöfen, Flughäfen und in Innenstädten

3. Massiver Ausbau der EU-Rüstungs- und Verteidigungsarchitektur

• Readiness 2030: EU-weites Strategieprogramm zur militärischen Aufrüstung bis 2030
• PESCO: Gemeinsame Rüstungsprojekte, Truppenübungen, Standardisierung und Interoperabilität der Streitkräfte
• EDIS (EU Defence Industrial Strategy): gezielte Förderung der europäischen Rüstungsindustrie, Vereinheitlichung von Rüstungsproduktion und Beschaffung

4. Sprunghafte Erhöhung der Verteidigungsausgaben

• Laut Europäischem Rat beliefen sich die Verteidigungsausgaben 2024 auf 326 Milliarden Euro, eine Steigerung um über 30 % seit 2021
• Bis 2030 sind bis zu 800 Milliarden Euro für Aufrüstung vorgesehen, etwa zur „Abschreckung gegen Russland“
• Laut Analysten könnten allein in den nächsten fünf Jahren 500 Milliarden Euro an neuen Verteidigungsausgaben durch die Mitgliedstaaten erfolgen

5. Vorbereitung der Bevölkerung auf „Krisenfälle“

• Empfehlung an alle EU-Bürger, Vorräte für mindestens drei Tage zu lagern – inklusive Wasser, Nahrungsmittel und Medikamente
• 2025 veröffentlichte die Kommission eine EU-Krisenvorsorgestrategie mit 30 konkreten Maßnahmen, darunter die Integration von Notfallplänen in Schulen, Firmen, Verwaltungen
• Aufbau einer „Kultur der eingebauten Vorsorge“ soll laut Kommission in allen Lebensbereichen etabliert werden

6. Machtverschiebung nach Brüssel

• Immer mehr Entscheidungen – etwa zu Migration, Gesundheit, Energie, Verteidigung – werden zentral in Brüssel getroffen
• Ein geplanter EU-Sicherheitsrat könnte im Ernstfall nationale Souveränität aushebeln und Entscheidungen an sich ziehen
• Notfallverordnungen auf EU-Ebene gelten automatisch in allen Mitgliedstaaten – nationale Vetos sind de facto ausgeschlossen

Diese Entwicklungen zeigen klar: Die EU hat nicht nur einen organisatorischen und legislativen Rahmen geschaffen, der in Ausnahmesituationen aktiviert werden kann – sie schafft gleichzeitig die technischen, militärischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen, um die Bevölkerung im Krisenfall umfassend zu kontrollieren.

Beispielhafte Entwicklungen in Europa

Frankreich hat nach den Anschlägen von 2015 über zwei Jahre im permanenten Ausnahmezustand gelebt – mit Razzien ohne richterlichen Beschluss, Ausgangssperren und Hausarrest für Verdächtige. In Italien wurden während der Corona-Krise die Bewegungsrechte der Bevölkerung drastisch eingeschränkt. In Österreich wurde sogar der Zugang zu Supermärkten reglementiert, in Spanien patrouillierte das Militär in den Straßen.

Diese Maßnahmen wurden durch den Ausnahmezustand legitimiert – doch ein Ausnahmezustand kann jederzeit verlängert oder in einen Dauerzustand verwandelt werden.

Was droht unter einem EU-Kriegsrecht?

• Einschränkung oder Abschaltung des Internetzugangs
• Kontrolle über digitale Zahlungen (Kontosperrung, Einschränkungen bei Ausgaben)
• Bewegungsverbote, Ausgangssperren, digitale Impf- oder Sicherheitsnachweise
• Verhaftungen ohne Anklage durch „präventive Sicherungsmaßnahmen“
• Beschlagnahmung von Eigentum, z. B. bei angeblichem Versorgungsbedarf
• Verbot alternativer Medien und „nicht genehmigter“ Meinungsäußerungen
• Einsatz von Militär zur Aufstandsbekämpfung und zur Sicherung kritischer Infrastruktur
• Einsatz von EU-weiten Polizei- oder Militäreinheiten in Mitgliedstaaten – ohne nationale Zustimmung

Der Übergang ist schleichend

Das gefährlichste an diesem Szenario ist seine Unauffälligkeit. Es wird nicht wie ein Putsch aussehen. Vielmehr wird jedes einzelne Element – Einschränkung hier, neue Regel dort – mit Krisenbegründung eingeführt. Stück für Stück wird die demokratische Kontrolle unterhöhlt, während der Sicherheitsapparat ausgebaut wird.

Wie können sich Bürger vorbereiten?

1. Informationsautonomie aufbauen: Nutzen Sie alternative Kanäle, sichern Sie Informationen offline, lernen Sie, zwischen Fakten und Propaganda zu unterscheiden.
2. Vorräte und Unabhängigkeit: Schaffen Sie sich Lebensmittelvorräte, Wasserfilter, Medikamente und eine gewisse finanzielle Unabhängigkeit – auch abseits digitaler Konten.
3. Lokale Netzwerke aufbauen: Vertrauen Sie auf reale Kontakte. Gemeinschaften vor Ort werden wichtiger als Online-Gruppen, wenn Kommunikation eingeschränkt wird.
4. Rechtliches Grundwissen aneignen: Kennen Sie Ihre nationalen und europäischen Grundrechte – und wissen Sie, wie sie umgangen werden können.
5. Bleiben Sie unauffällig: Im Ernstfall ist Diskretion überlebenswichtig. Wer sich zu sehr exponiert, kann schnell zur Zielscheibe werden – sei es durch Behörden oder durch „Solidaritätsbürger“.

Schlussgedanke

Die EU ist kein Schutzraum. In ihrer derzeitigen Struktur kann sie genauso zum Machtinstrument werden wie jeder andere überstaatliche Apparat. Was heute mit Pandemien, Migration oder Energie gerechtfertigt wird, kann morgen mit Krieg, Klima oder Cyberattacken begründet werden.

Wer sich Freiheit wünscht, muss vorbereitet sein – nicht auf Gewalt, sondern auf Selbstständigkeit, auf kritisches Denken und auf Widerstand durch Haltung. Kriegsrecht beginnt nicht mit Panzern auf der Straße, sondern mit Schweigen im Kopf.

Quelle für diesen Artikel mit Anpassungen auf EU: This Is How Your Life Will Look Like Under The Coming Martial Law