Unabhängige News und Infos

Teile und herrsche: Vom Hass auf Andersdenkende und was wir dagegen tun können

Teile und herrsche: Vom Hass auf Andersdenkende und was wir dagegen tun können

Nicht die Querdenker sind ein Problem, sondern eine unwürdige politische Elite, die ihre Macht zu erhalten versucht, indem sie die Bürger in Hass und Zorn spaltet.


Auf der verbotenen Querdenken-Demonstration am ersten August 2021 ereigneten sich verstörende Gewaltszenen seitens der Polizei gegen einzelne Demonstranten. Ein hartes Durchgreifen der Polizei unter Anwendung von Gewaltmitteln ist nicht ungewöhnlich, sofern es der Durchsetzung eines Versammlungsverbots dient. Doch bei dieser Demonstration verhielten sich die Dinge aus zweierlei Gründen etwas anders.

Behördliche Verbots-Willkür

Erstens war bereits im Vorfeld offenkundig, dass das Versammlungsverbot das Ergebnis behördlicher Willkür war. Der Christopher Street Day durfte etwa ohne weiteres stattfinden und wurde auch nicht sanktioniert, als die Teilnehmer in großer Masse gegen Abstandsgebote und Hygieneregeln verstießen. Bei der Querdenken-Demonstration war aber genau dies die Begründung für ein wohlgemerkt vorbeugendes Verbot und es entsteht der Eindruck, dass die Frage eines Verbots mittlerweile vom politischen Wohlgefallen abhängt. Ein ähnliches Muster ließ sich bereits im Sommer 2020 beobachten, als ebenfalls eine Querdenken-Demonstration in Berlin unter derselben Begründung verboten wurde, während sich bei einer BlackLivesMatter-Veranstaltung keine Behörde um Abstände und Hygienemaßnahmen scherte.

Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen betonte einmal in einem