Der geplante Umbau der Eidgenössischen Zollverwaltung hat es in sich: Ein Gesetzesentwurf schafft die Voraussetzungen für eine Bundespolizei im Stil des FBI. Das Urteil von Verfassungsrechtlern und Mitte-links-PolitikerInnen ist vernichtend.
Seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren treibt Oberzolldirektor Christian Bock eine umfassende Reform der Eidgenössischen Zollverwaltung voran. Eine Stossrichtung ist dabei unbestritten: die Digitalisierung der Zollabwicklung. Das Parlament hat dafür 2017 einen Kredit von 400 Millionen Franken bereitgestellt. Zwar steckt der Teufel im Detail. ZollmitarbeiterInnen an der Front zweifeln, ob sich die Prozesse umfassend digitalisieren lassen, und verweisen auf bereits installierte Programme und Apps, die mitunter absurde Resultate liefern. Aber das ist lösbar.
Anders sieht es mit dem personellen Umbau aus. Grenzwachtkorps und Zollbereich sollen zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit fusionieren. Das Leitmotiv: Alle sollen im Prinzip alles machen, im Schichtbetrieb, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Hier beginnen die Schwierigkeiten. Wer beim Zoll anheuerte, dachte nicht im Traum daran, eines Tages in
