Der Ukraine-Konflikt zeigt einige erstaunliche Parallelen zum verdeckten Krieg gegen Syrien.
Anfang Februar diesen Jahres, bevor Russland den heißen Krieg gegen die ukrainische Armee begann, reiste der französische Staatspräsident Emmanuel Macron nach Moskau, um zu deeskalieren. Nach seinen Worten wollte er den Ausbruch des Krieges verhindern. Das mag sein. Aber meinte er möglicherweise nur den Krieg Russlands und verschwieg einen anderen Krieg?
Übersicht
Wenig kreative Diplomatie
Von Belagerungen und Evakuierungen
Von Mariupol nach Aleppo
Menschliche Schutzschilde
Wer führt die ukrainische Armee?
Bürgerkriege versus Stellvertreterkriege
Riskante Evakuierungsversuche
Wer war zuerst da?
Wenig kreative Diplomatie
Um was ging es Macron in jenen Februartagen wirklich?
Putin empfing Macron mit einem Affront. Unter dem Vorwand der Einhaltung des „Corona-Infektionsschutzes“ hatte man einen übermäßig langen Tisch installiert und die beiden Staatsführer sprachen aus einer Entfernung von über acht Metern miteinander. Diese Entfernung symbolisiert, was Putin von den Bemühungen des Franzosen hielt — nichts was ihm hätte neues Vertrauen geben können (1, b1).
Immerhin standen bei dem Gespräch, wie auch bei dem späteren mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz noch Blumen auf der Mitte des Tisches (2). Das sind keine unbedeutenden Kleinigkeiten, wie wir noch sehen werden.
Zuvor hatten genau diese beiden Regierungen, die Frankreichs und Deutschlands, in trauter Zusammenarbeit mit der ukrainischen Führung, das Abkommen von Minsk (Minsk 2) begraben. Freilich blieb der große Dirigent für das Hintertreiben einer friedlichen Lösung im Ostukraine-Konflikt dabei im Hintergrund. Dieses Abkommen war der letzte Garant für eine friedliche Lösung gewesen. Zu dessen Umsetzung hatten sich Frankreich und Deutschland ausdrücklich als Garantiemächte bekannt und ethnische Russen waren es in erster Linie, die vom zugrunde liegenden Konflikt betroffen waren.
Dann brachen die längst schwelenden militärischen Auseinandersetzungen offen aus.
Ende März nun machte sich Macron intensiv für eine Evakuierungsmission „für Zivilisten in Mariupol“ stark. Eingebunden werden sollte in diese „humanitäre Aktion“, auch „Hilfsmission“ genannt, die Türkei und Griechenland. Und Frankreichs Präsident drängte Putiin, die Belagerung von Mariupol aufzuheben (3 bis 5).
