Die Frage in der Überschrift erinnert an einen Werbespruch der Zementhersteller. Der lautete: „Beton? Es kommt drauf an, was man draus macht.“
Bundeskanzler Olaf Scholz war vor ein paar Tagen in der Tagesschau aufgetreten, mit dem beruhigenden Statement, dass selbstverständlich deutsches Recht weiterhin gelten werde. So, wie er das gesagt hat, ist daran nichts zu meckern. Ob er das aber so gemeint hat, wie es beim Tagesschau-Konsumenten ankommen sollte, oder ob er einfach nur vergessen hat, zu sagen, dass die Verpflichtungen aus dem Pandemievertrag, wenn er von Deutschland ratifiziert sein wird, selbstverständlich in dann geltendes, verändertes deutsches Recht überführt werden, das lässt sich nicht mit Bestimmtheit sagen.
Scholz‘ Aussage stimmt auch mit der Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes
