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500 von Brüssel finanzierte Organisationen arbeiten in Ungarn gegen Orbáns Regierung: Bericht

Ja, Soros hat es auf die Liste geschafft

Das ungarische Amt für den Schutz der Souveränität hat 1.479 ungarische Begünstigte identifiziert, die an direkt von der Europäischen Kommission finanzierten Projekten teilgenommen haben;

Davon überwacht das Amt etwa 500 Organisationen, die im Verdacht stehen, von Brüssel für politische Aktivitäten finanziert zu werden, insbesondere für solche, die sich gegen die Regierung von Viktor Orbán richten, so die Organisation laut Magyar Nemzet.

Das Büro identifizierte die Brüsseler „Goldgräber“, die das meiste Geld von der Europäischen Kommission erhielten: Die private Central European University (CEU) von George Soros, die Ökotárs Foundation und die Minority Right Group erhielten unter anderem Milliarden Forint.

Andere Organisationen erhielten Hunderte von Millionen Forint: die Power of Humanity, das Hungarian Helsinki Committee, die Background Company und die Hungarian Jeti Co. Ltd, die 444, Political Capital, das Republikon Institute und die Menedék – Migrants Support Association herausgibt.

Das Büro von Ungarn begann im Frühjahr mit der Untersuchung des von der Europäischen Kommission finanzierten politischen Lobbynetzwerks. Es hat die wichtigsten Brüsseler Fonds – CERV und Horizon – identifiziert, über die große Mengen öffentlicher Gelder an Organisationen fließen, deren eigentliches Ziel es ist, die politische Macht der ungarischen Regierung international und im Inland zu beschneiden.

Das Büro für den Schutz der Souveränität sollte das Netzwerk der vom Ausland finanzierten politischen Interessengruppen aufdecken, um der ungarischen Bevölkerung ein klares Bild davon zu vermitteln, wer versucht, die ungarische Politik zu beeinflussen und wie.

Es sei darauf hingewiesen, dass Ungarn zwar einige internationale Organisationen und Denkfabriken finanziert, aber das Macht- und Finanzierungsungleichgewicht ist astronomisch.

Die EU hat Zugang zu Milliarden von Euro für solche Aktivitäten, zusätzlich zu den Milliarden, die von Organisationen wie der Open Society Foundation zur Verfügung stehen, die alle gegen konservative Regierungen ausgerichtet sind, wobei Orbán ein Hauptziel ist.

Ferner erhalten staatlich finanzierte Medien, wie die Deutsche Welle, fast 400 Millionen Euro pro Jahr. Die Deutsche Welle bezeichnet Orbán routinemäßig als „Autokraten“ und seine Regierung als „Regime“, das „Ungarns Demokratie angreift“.