Mit dem Uploadfilter hat die Politik eine Praxis etabliert, die sich mit der Demokratie nicht verträgt: Der Filter ist nämlich die Cancel Culture in Software-Format. Gegen die Zensurkultur müssen Blogger, Publizisten und Kreative wohl bald bei den Künstlern der ehemaligen DDR in Lehre gehen.
Da ist er also: Der Uploadfilter. Ab August soll er Wirklichkeit werden. Die breite Kritik, die das freie Internet in Gefahr sah, wurde ignoriert. Die Koalition hat zugestimmt als wäre nichts dabei. Die Grünen haben sich enthalten. Der Rest hat ihn abgelehnt. Nun werden Plattformen verpflichtet, das bei ihnen Hochgeladene umgehend zu prüfen – und nicht zu veröffentlichen, falls es Bedenken gibt. Offiziell geht es um den Schutz des Urheberrechts. Da Upload-Löcher für jene teuer werden, die den hochgeladenen Inhalt bei sich präsentieren, wird wohl eine Zensurkultur Einzug halten. Lieber zu viel als zu wenig zensieren. Overblocking nennt man das.
Zudem kann der Uploadfilter dazu genutzt werden, die Meinung zu steuern und unliebsame Inhalte a priori auszuschalten. Festgelegte Signalwörter machen so die Publikation von Texten, Audio- und Videoinhalten in
