Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie

Das EU-europäische Zensurkartell

Das EU-europäische Zensurkartell

Es gibt die Staaten der EU.

Die haben alle ihre Parlamente, ihre Verfassungen und ein darauf gegründetes Rechtssystem.

An die Beschlüsse der Parlamente, die Verfassungen und das geltende Recht haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zu halten.

Gut. „Haben“ ist falsch.

„Hatten“, bzw. „hätten“, bringt den Status quo besser zum Ausdruck.

Weil es für Regierungen ausgesprochen lästig sein kann, sich an Verfassungsrecht und Parlamentsbeschlüsse zu halten, und weil dabei stets die Gefahr besteht, dass „Volkeswille“ in einem Maße zur Umsetzung gelangen müsste, das ein zügiges, ungebremstes Durchregieren zumindest erschwert, hat man einen Club gegründet, in dem man sich abspricht, um Regeln schaffen zu können, mit denen letztlich die Parlamente entmachtet, die Verfassungen missachtet und das geltende Recht an den Parlamenten vorbei zurechtgebogen werden kann.