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Die schleichende Einbindung in die NATO

Die schleichende Einbindung in die NATO

Die Partnership for Peace ist nicht vereinbar mit der integralen Neutralität der Schweiz. Und dennoch versuchen Politiker klammheimlich, die Schweiz in die NATO zu integrieren.

Die Neutralität gehört neben der direkten Demokratie, dem Föderalismus und der Subsidiarität zu den tragenden Säulen des schweizerischen Staatswesens. Sie geniesst bei der Bevölkerung hohe Popularität. Dies hat zuletzt die diesjährige Nachbefragung der Militärakademie der Eidgenössischen Technische Hochschule (ETH) nochmals klar und deutlich bestätigt. Die Zustimmung zur Neutralität lag in der Bevölkerung seit 1989 nie tiefer als 78 Prozent. Seit dem Jahr 2005 hat sie stetig zugenommen und in diesem Jahr den Rekordwert von satten 97 Prozent erreicht.1 Überspitzt kann man von nordkoreanischen Verhältnissen sprechen. Trotz diesen hohen Beliebtheitswerten versucht die schweizerische Classe politique an allen Ecken und Enden am erfolgreichen Konzept der Neutralität, welches jahrhundertelang funktioniert und die