Chinas erste Aktivierung seiner Blocking Rules gegen US-Sanktionen im Ölhandel mit Iran und seine offensive Diplomatie mit US-Gegnern kurz vor dem Trump-Xi-Gipfel signalisieren einen strategischen Paradigmenwechsel in Peking zu einem selbstbewussten Gegenpol des US-Imperiums.
Von Rainer Rupp
Am 2. Mai 2026 hat das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) erstmals die 2021 erlassenen „Regeln zur Bekämpfung ungerechtfertigter extraterritorialer Anwendung ausländischer Gesetzgebung und anderer Maßnahmen“ („Rules on Counteracting Unjustified Extra-territorial Application of Foreign Legislation and Other Measures“) aktiviert. Mit dieser klaren Verbots-Order untersagt Peking allen chinesischen Unternehmen und Personen, US-Sanktionen gegen fünf große Raffinerien – darunter Hengli Petrochemical sowie vier kleinere, sogenannte „Teapot“-Raffinerien in Shandong und Hebei –, die iranisches Öl verarbeiten, zu befolgen.
Diese Maßnahme ist weit mehr als eine technische Gegenreaktion. Sie markiert den Beginn einer neuen Phase chinesischen Selbstbewusstseins und chinesischer Souveränitätspolitik: Peking erklärt unilateralen US-Sanktionen ohne UN-Mandat
