Der Angriff der EU auf Elon Musk und 𝕏 wegen mangelnder Zensur nimmt zu. Für diejenigen, die glaubten, der Kampf gegen zensurbasierte Agenden sei vorbei, ist es Zeit, umzudenken. Die Europäische Union hat Elon Musk scharf dafür kritisiert, dass er sich nicht an die neuen Vorschriften zur Bekämpfung von „Fake News“ und russischer Propaganda gehalten hat. Insbesondere 𝕏 steht im Mittelpunkt, da es als Plattform mit dem höchsten Desinformationsgehalt beschuldigt wird, wobei Facebook nur wenig besser abschneidet.
EU-Kommissarin Věra Jourová warnte: „Wir werden genau beobachten, was Sie tun.“ Wenn 𝕏 als nicht konform eingestuft wird, könnte es in Europa, mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs, verboten werden. Doch was steckt wirklich dahinter? Es wird argumentiert, dass es nicht nur um „Desinformation“ geht, sondern vor allem um die Zensur von pro-russischen Berichten über den Ukraine-Konflikt. Während YouTube bereits mehr als 400 mit pro-russischen Nachrichten in Verbindung stehende Kanäle gelöscht hat, hat Google fast 300 Links zu staatlich finanzierten „Propaganda“-Websites gekappt.
Es ist offensichtlich, dass russische Sichtweisen komplett blockiert werden. Der Staat zwingt Plattformen, Informationen zu zensieren, die nicht in das gewünschte Narrativ passen, wodurch die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Propaganda immer unschärfer wird. Hinzu kommt die negative Berichterstattung über Elon Musk im Zusammenhang mit Starlink und dem Ukraine-Konflikt. Es stellt sich die Frage: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?
BREAKING: MAJOR EU ATTACK AGAINST ELON/𝕏 OVER LACK OF CENSORSHIP
— Mario Nawfal (@MarioNawfal) September 26, 2023
If you think the war against agenda-driven censorship is over, think again!
The EU has issued a stern warning to Elon over compliance with new laws on 'fake news' and Russian propaganda.
They accused 𝕏 of… pic.twitter.com/dJRFW2jnAH