Steht Europa nach einem Jahrzehnt finanzieller Sparmaßnahmen nun vor einem neuen Zeitalter der Energiesparsamkeit? Die Stadt Hannover hat vor kurzem strenge Energiesparregeln eingeführt, die u. a. das Abstellen des Warmwassers in öffentlichen Gebäuden, Schwimmbädern, Sporthallen und Turnhallen, das Verbot von mobilen Klimaanlagen, Heizlüftern oder Heizkörpern, das Abschalten öffentlicher Brunnen und die Einstellung der nächtlichen Beleuchtung großer Gebäude wie des Rathauses vorsehen.
Inzwischen erwägen mehrere Länder in ganz Europa, die öffentliche Beleuchtung zu dimmen oder auszuschalten und sogar „Energie-Sperrstunden“ einzuführen, bei denen Unternehmen und öffentliche Einrichtungen frühzeitig geschlossen werden. Und es werden noch drastischere Maßnahmen erwogen – einschließlich Gasrationierung für energieintensive Industrien wie die Stahlindustrie und die Landwirtschaft.
Diese Maßnahmen sind Teil eines EU-weiten Plans zur Verringerung der Gasnachfrage mit dem ominösen Titel „Gas sparen für einen sicheren Winter“, mit dem der Gasverbrauch in Europa bis zum nächsten Frühjahr um 15 % gesenkt werden soll. Zu den Vorschlägen gehört auch eine Bestimmung, wonach die Beamten in Brüssel Geldstrafen für die Nichteinhaltung der Vorschriften verhängen können, wenn sie zu dem Schluss kommen, dass die Krise gefährlich eskaliert.
All dies geschieht inmitten wachsender Befürchtungen, dass die schwindenden russischen Gaslieferungen Europa in diesem Winter in eine Energiekrise stürzen könnten. Insgesamt liegen die russischen Gasexporte in die EU bei etwa einem Drittel des Vorjahresniveaus und gehen seit dem Einmarsch in die Ukraine stetig zurück. Während mehrere europäische Länder ihre russischen Gasimporte reduziert haben, hat Russland selbst die Gaslieferungen nach Europa über Nord Stream 1, die größte Pipeline des Kontinents, unter Berufung auf technische Probleme reduziert. Erst neulich kündigte Russland unter Berufung auf die Reparatur von Ausrüstungen eine weitere Verringerung der durch Nord Stream 1 fließenden Erdgasmenge an, die jetzt nur noch zu 20 % ausgelastet ist.
Dies hat dazu geführt, dass die Erdgas-Spotpreise auf ein Niveau angestiegen sind, das seit Anfang März nicht mehr erreicht wurde; sie sind jetzt fast zehnmal höher als noch vor zwei Jahren. In den meisten Ländern sind die Strompreise entsprechend gestiegen. Die steigenden Energiepreise haben bereits zu einer Rekordinflation geführt – in der EU liegt sie derzeit bei fast 9 %, Tendenz steigend -, die die Kaufkraft der Menschen schmälert, Tausende in die Armut stürzt und die Industrie enorm belastet.
Dies gilt insbesondere für Deutschland, das fast vollständig von russischen Gasimporten abhängig ist. In der Tat ist die Industrieproduktion des Landes seit über drei Monaten rückläufig. Erstaunlicherweise haben 16 % der deutschen Industrieunternehmen aufgrund der steigenden Energiepreise ihre Produktion gedrosselt oder ihre Tätigkeit teilweise eingestellt. Dies erklärt auch, warum Deutschland im vergangenen Monat als erstes Land seine Warnung bezüglich der Gasversorgung auf „Alarmstufe“ erhöht hat.
Die kombinierte Wirkung von steigenden Preisen, nachlassender Nachfrage (sowohl im Inland als auch im Ausland, da China seine Produktion wieder einstellt) und rückläufiger Produktion und Investitionen lässt das Wirtschaftswachstum auf dem Kontinent bereits zum Stillstand kommen. Während Institutionen wie die Europäische Kommission und der IWF trotz erheblicher Abwärtskorrekturen immer noch ein reales BIP in der EU von rund 2,5 % für dieses Jahr voraussagen, halten mehrere Analysten selbst diese alles andere als rosigen Prognosen für zu optimistisch. Carsten Brzeski, Chefvolkswirt für die Eurozone bei der ING-Bank, rechnet zum Beispiel mit einer Rezession am Ende des Jahres, da die hohen Preise die Kaufkraft schwächen.
Erschwerend kommt hinzu, dass die jüngste Entscheidung der EZB, die Zinssätze zu erhöhen, wenig oder gar nichts zur Eindämmung der durch angebotsseitige Faktoren verursachten Inflation beitragen wird, sondern mit ziemlicher Sicherheit die Wirtschaftstätigkeit weiter dämpfen und es den Staaten erschweren wird, die zur Abfederung der Auswirkungen der Energiekrise erforderlichen Mittel zu mobilisieren. Und was das kürzlich von der EZB ins Leben gerufene Transmissionsschutzinstrument (TPI) zur Unterstützung von Ländern in finanzieller Notlage betrifft, so wird es möglicherweise nur für jene Länder aktiviert, die als „fiskalisch nachhaltig“ eingestuft werden (ein fragwürdiges Konzept an sich), obwohl die derzeitige Polykrise die öffentlichen Finanzen der europäischen Länder unweigerlich belasten wird.
Und obwohl die EU – ausnahmsweise einmal – vernünftigerweise vorgeschlagen hat, die fiskalischen Ziele der EU beizubehalten. – vorgeschlagen hat, die fiskalischen Regeln der EU für ein weiteres Jahr auszusetzen, haben mehrere Länder, allen voran Deutschland, ihre Absicht bekundet, die Sparpolitik wieder aufzunehmen. „Für Deutschland ist klar: Wir werden von der allgemeinen Ausstiegsklausel keinen Gebrauch machen“, sagte der deutsche Finanzminister Christian Lindner und argumentierte, die Priorität müsse jetzt die Inflationsbekämpfung sein. „Wir werden zur Schuldenbremse zurückkehren. Wir müssen die Sucht nach immer mehr Verschuldung stoppen.“ Dazu, so fügte er hinzu, „müssen wir aus unserer expansiven Fiskalpolitik und aus den Schulden herauskommen, damit die Zentralbank den Spielraum hat, die Inflation mit ihren Mitteln zu bekämpfen“.
Mit anderen Worten: Deutschland scheint darauf bedacht zu sein, den Kontinent durch eine völlig selbstzerstörerische Austeritätspolitik noch tiefer in die Rezession zu stürzen, genau wie es das nach der Finanzkrise getan hat. Europa steuert bereits auf ein Stagflationsszenario zu – eine Situation, in der eine hohe Inflation mit einem niedrigen oder negativen Wachstum einhergeht. Austerität würde eine schlechte Situation nur noch schlimmer machen.
Wenn die Dinge jetzt schon schlecht stehen, dann ist es selbstverständlich, dass ein weiterer Rückgang der russischen Gaslieferungen, die immer noch 40 % der Gasimporte der EU ausmachen – ganz zu schweigen von einem völligen Stopp – katastrophale Folgen hätte, vor allem, wenn dies während des Winters geschehen würde, wenn die Nachfrage nach Gas am höchsten ist. Schließlich ist Energie buchstäblich das Lebenselixier der Wirtschaft. Sie sorgt dafür, dass unsere Häuser beleuchtet und warm (oder kühl) sind, und dass unsere Autos, Industrien, Supermärkte und elektronischen Geräte funktionieren. Ohne sie kommt die Zivilisation buchstäblich zum Stillstand.
Wenn die Energieversorgung in Europa die Nachfrage nicht decken kann, hätte dies fast unvorstellbare Folgen: Fabriken müssten schließen, Arbeitnehmer würden entlassen, und die Haushalte wären gezwungen, den Strom- und Heizungsverbrauch auf bestimmte Zeiten zu beschränken. Das wäre nichts weniger als ein gesellschaftlicher Zusammenbruch. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock räumte kürzlich ein, dass eine Verknappung des Erdgases in diesem Winter „Volksaufstände auslösen könnte“. Man denke an Unruhen, Plünderungen, Kriegsrecht und möglicherweise sogar den Sturz von Regierungen.
Um dieses Untergangsszenario abzuwenden, hat die EU eine Verordnung erlassen, die vorsieht, dass die unterirdischen Gasspeicher auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten bis Ende Oktober zu mindestens 80 % gefüllt sein müssen (derzeit sind es 67 %). Dies hängt jedoch von stabilen Gasflüssen in den folgenden Monaten ab. Und selbst wenn das Ziel von 80 % erreicht wird, würde das immer noch nicht ausreichen, um die Länder ohne kontinuierliche Gaslieferungen durch den Winter zu bringen. Bei der derzeitigen Kapazität hätte die EU gerade genug Gas, um bis Ende November durchzukommen (unter der Annahme eines Winterbeginns am 1. Oktober).
Außerdem sind die Speicherstände und die Speicherkapazität in der EU sehr unterschiedlich. Einigen Ländern wie Spanien, Portugal, Bulgarien und Kroatien würde selbst bei voller Kapazität im Dezember das Gas ausgehen (während andere beim Auffüllen der Tanks stark im Rückstand sind). Deutschland ist nach wie vor am stärksten gefährdet. Obwohl es über die bei weitem größten Speichertanks in Europa verfügt, ist seine Nachfrage nach Gas ebenso groß, und seine Tanks fassen nur den Verbrauch von 108 Tagen – volle Tanks würden am 16. Februar leer sein, und sie sind derzeit nur zu 67 % gefüllt, was im Dezember leer wäre, wenn Russland morgen das Gas abstellen würde.
Insgesamt ist es höchst unwahrscheinlich, dass Europa eine vollständige Abschaltung des russischen Gases überleben würde. Während es einigen Ländern gelungen ist, die russischen Gasimporte teilweise durch alternative, wenn auch teurere Gasquellen zu ersetzen – etwa durch Flüssigerdgas (LNG) -, sind andere, allen voran Deutschland, weiterhin stark von russischen Importen abhängig.
So bleibt uns letztlich nichts anderes übrig, als auf Putins guten Willen zu hoffen, wenn wir den Winter überstehen wollen. Doch Russlands Staatschef ist nicht der einzige Schuldige für unsere derzeitige missliche Lage. Wenn wir uns heute am Rande einer Katastrophe befinden und bereits mit massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert sind, liegt die Verantwortung ganz klar auf den Schultern der europäischen Politiker. Abgesehen von der Tatsache, dass ein „totaler wirtschaftlicher und finanzieller Krieg“ gegen eine nuklear bewaffnete Regionalmacht, die mehr als 2.000 Kilometer Grenze mit Europa teilt, kaum als vernünftig angesehen werden kann, war es offensichtlich, dass der Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Europa und Russland angesichts der Abhängigkeit Europas von russischem Gas ersterem viel mehr schaden würde als letzterem. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben dies sogar indirekt zugegeben, als sie die russischen Öl- und Gasexporte von den Sanktionen ausschlossen. Das Verhalten der europäischen Staats- und Regierungschefs hat etwas pathologisch Infantiles an sich: Sie genießen es, auf der Weltbühne herumzustolzieren und grandiose Reden über die „Demokratie, die sich gegen die Autokratie behauptet“ zu halten, scheinen sich jedoch der realen Konsequenzen ihrer Worte nicht bewusst zu sein.
Die Frage der russischen Lieferungen ist ein perfektes Beispiel dafür. Zu Beginn des Konflikts kündigte die EU, die vor dem Krieg etwa 40 % ihres Gases aus Russland bezog, ihre Absicht an, diese Gaseinfuhren bis Ende des Jahres um zwei Drittel zu reduzieren und bis 2027 ganz auf russisches Gas zu verzichten. In den letzten sechs Monaten haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs damit gebrüstet, sich von diesem Gas zu entwöhnen, um „Putin dort zu treffen, wo es am meisten weh tut“. Und doch jammern sie heute über Inflation und steigende Preise – was haben sie denn erwartet? – und waren von Panik und moralischer Empörung ergriffen, als Gazprom ankündigte, seine Gaslieferungen nach Europa zu kürzen.
Setzt Russland in seinem Tauziehen mit Europa die Gasströme als Waffe ein? Natürlich tut es das. Aber die Europäer haben dieses Spiel begonnen. Oder vielleicht dachten sie, sie könnten einen einseitigen Energiekrieg mit Russland führen, in ihrem eigenen Tempo und zu ihren eigenen Bedingungen (weshalb sie die russischen Öl- und Gasexporte von den Sanktionen ausgenommen haben), ohne dass die andere Seite zurückschießt. Um die Sache noch grotesker zu machen, hat der „Gaskrieg“ Russland nicht nur nicht geschwächt – er scheint es sogar gestärkt zu haben, indem er Russland geholfen hat, seinen Zufluss an Devisenreserven aufgrund der steigenden Energiepreise massiv zu erhöhen.
Bei aller Barbarei von Putins Krieg wurde die Existenz von Millionen Europäern bereits auf dem Altar der groben Inkompetenz der europäischen Führer geopfert. Und der Lebensunterhalt von Millionen weiterer Menschen ist in Gefahr. In einem Punkt haben sie jedoch recht: Die Zukunft Europas hängt vom Kampf zwischen Demokratie und Autokratie ab – zwischen uns, den Menschen, und ihnen, den Autokraten.
