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Galgenfrist für die Menschenrechte
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Galgenfrist für die Menschenrechte

Die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften, die die WHO zu massiven Freiheitseinschränkungen ermächtigt hätten, wurden jetzt entschärft.

Stand Mitte April 2024 hätten die Vorschläge für die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) den Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ermächtigt, „Empfehlungen“ zu geben, wie zum Beispiel „Impfnachweise überprüfen“ oder „Impfungen verlangen“, die in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes rechtlich bindend gewesen wären. Dies ist in der aktuellen Version der Änderungen entschärft. Jedoch würde auch ein Beschluss dieser Version im Mai 2024 die Fristvorschriften der IGV massiv verletzen.

von Der Interdisziplinäre Verband für Gesundheitsberufe

Mit der Begründung, die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Pandemien zu stärken, werden im Rahmen der WHO derzeit zwei Projekte vorangetrieben: Zum einen sind dies Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV, englisch: IHR — International Health Regulations), zum anderen wird der Entwurf des WHO-Pandemievertrags (WHO Pandemic