Iranischer oberster Führer hält Rede nach vom Westen initiierten Aufständen – während die westliche Presselandschaft größtenteils schweigt

Ayatollah Imam Khamenei hielt anlässlich von Eid Mab’ath, dem Gedenktag der ersten göttlichen Offenbarung an den Propheten Muhammad, eine Rede an die iranische Nation. In dieser Ansprache ging er ausführlich auf den jüngsten Aufstand ein, den er als von den USA und Israel unterstützt bezeichnete.

Die komplette Rede ist auf Telegram zu finden:

Zu Beginn stellte er klar, dass die Natur dieses Aufruhrs amerikanisch gewesen sei. Für ihn sei eindeutig, dass die Amerikaner diesen Aufstand geplant und durchgeführt hätten. Er betonte mit Nachdruck, gestützt auf über vierzig Jahre Erfahrung mit der Islamischen Republik, dass das grundlegende Ziel Amerikas darin bestehe, den Iran zu verschlingen. Seit dem Beginn der Islamischen Revolution bis heute sei die frühere Dominanz der USA über den Iran – militärisch, politisch und wirtschaftlich – durch das Volk, durch die Jugend und durch alle Teile der Gesellschaft unter Führung des großen Imams zerstört worden. Genau vom ersten Tag der Revolution an hätten die USA jedoch daran gearbeitet, diese verlorene Dominanz wiederherzustellen und den Iran erneut unter ihre Kontrolle zu bringen.

Dabei gehe es nicht um eine einzelne Person im Weißen Haus, weder um den aktuellen noch um einen früheren US-Präsidenten, sondern um die grundsätzliche Politik der Vereinigten Staaten. Aus Sicht Khameneis sei diese Politik klar: Ein Land mit der geografischen Lage, der Größe, der Bevölkerung, den Fähigkeiten sowie den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritten Irans sei für Amerika nicht tolerierbar. Ein solcher Staat sei für die USA unerträglich. Er bezeichnete den US-Präsidenten ausdrücklich als Kriminellen, sowohl wegen der Opfer und Schäden als auch wegen der Verleumdungen, die dieser gegen die iranische Nation gerichtet habe.

Khamenei erinnerte daran, dass es in der Vergangenheit bei ähnlichen Unruhen meist amerikanische Journalisten, zweitklassige US-Politiker oder europäische Staaten gewesen seien, die sich einmischten. Das Besondere an diesem Aufstand sei jedoch gewesen, dass der Präsident der Vereinigten Staaten selbst persönlich in Anstiftung und Eskalation eingetreten sei. Er habe öffentlich gesprochen, kommentiert, gedroht, die Aufständischen ermutigt und direkte Botschaften aus Amerika an sie gesendet. In diesen Botschaften habe er ihnen gesagt, sie sollten weitermachen, keine Angst haben, und er habe ihnen versichert, dass Amerika sie unterstütze und sogar militärische Hilfe leisten werde. Damit sei der US-Präsident selbst Teil dieses Aufruhrs geworden.

Eine Gruppe innerhalb dieser Unruhen, darunter Personen, die Zerstörungen, Brandstiftungen, illegale Handlungen und Tötungen begangen hätten, sei von ihm als das iranische Volk dargestellt worden. Khamenei bezeichnete dies als eine große Verleumdung der iranischen Nation und als ein Verbrechen. Er betonte, dass seine Aussagen auf dokumentierten und offen zugänglichen Beweisen beruhten. Die USA hätten offen ermutigt und geholfen, ebenso wie das zionistische Regime, auf das er später noch kurz einging.

Er erklärte weiter, dass die iranische Nation diesen Aufruhr gebrochen habe. Der 12. Januar, an dem Millionen Menschen auf die Straßen gegangen seien, sei zu einem historischen Tag geworden, vergleichbar mit dem 22. Bahman. Das Volk habe mit Millionen in Teheran und großen, dichten Menschenmengen in vielen anderen Städten den lautstarken Anwärtern einen schweren Schlag versetzt. Dafür dankte er Gott.

Ayatollah Khamenei sagte, die iranische Nation habe Amerika besiegt. Die Amerikaner hätten diesen Aufruhr mit umfangreichen Vorbereitungen begonnen, als Vorspiel für weit größere Aktionen. Doch das iranische Volk habe ihn besiegt. Bereits einige Monate zuvor, im sogenannten zwölftägigen Krieg, habe Iran Amerika und die Zionisten besiegt, und auch diesmal habe die iranische Nation mit Gottes Gnade Amerika besiegt. Dennoch betonte er, dass dies nicht genug sei. Zwar sei der Aufruhr beendet worden, doch das allein reiche nicht aus.

Die Vereinigten Staaten müssten zur Verantwortung gezogen werden. Die zuständigen Institutionen des Landes, darunter das Außenministerium und andere relevante Stellen, müssten diese Angelegenheit weiterverfolgen. Zugleich stellte er klar, dass Iran nicht die Absicht habe, das Land in einen Krieg zu führen. Dennoch würden weder inländische Kriminelle noch internationale Kriminelle ignoriert werden. Insbesondere internationale Kriminelle seien sogar schlimmer, und auch sie würden nicht unbehelligt bleiben. Diese Angelegenheit müsse mit den richtigen Methoden und auf angemessene Weise verfolgt werden. So wie das iranische Volk den Aufruhr gebrochen habe, müsse es auch die Aufruhrstifter brechen.

Ein zentraler Teil seiner Rede war der Aufruf zur Einheit. Die Einheit unter den Menschen müsse bewahrt werden, fraktionelle, politische und spaltende Streitigkeiten dürften sich nicht ausbreiten. Alle müssten gemeinsam und Seite an Seite stehen, um das islamische System und den Iran, diesen geliebten Iran, zu verteidigen. Jeder müsse zusammenstehen.

Er lobte die Arbeit der Beamten und Verantwortlichen in verschiedenen Bereichen. Der Präsident habe gemeinsam mit anderen Staatsbeamten aktiv, vor Ort und engagiert gearbeitet. Khamenei warnte davor, vorschnell zu kritisieren, nur weil man selbst nicht über alle Details informiert sei. Beleidigungen gegenüber Staatsführern, dem Präsidenten oder anderen Verantwortlichen seien unter solch wichtigen internationalen und innenpolitischen Umständen verboten, unabhängig davon, ob diese Personen im Parlament oder außerhalb tätig seien. Beamte müssten geschätzt werden, insbesondere jene, die sich in solchen Situationen nicht vom Volk distanzierten.

Er hob hervor, dass es in der Vergangenheit Fälle gegeben habe, in denen die Menschen auf der Straße standen, während die Beamten nur zusahen oder sogar gegen das Volk sprachen. Diesmal sei es anders gewesen: Die Beamten hätten neben den Menschen gestanden, seien unter ihnen gewesen, hätten sich mit ihnen bewegt und auf dasselbe Ziel hingearbeitet. Diese Haltung müsse anerkannt und gewürdigt werden, da sie von großer Bedeutung sei.

Zum Abschluss richtete er eine klare Empfehlung an den Präsidenten, an die Leiter der anderen Staatsgewalten und an die aktiven Führungspersönlichkeiten des Landes. Sie sollten ihre Arbeit tun, ihre Anstrengungen fortsetzen und die große Verantwortung erfüllen, die ihnen anvertraut worden sei. Er räumte ein, dass die wirtschaftliche Lage schwierig sei und die Lebensgrundlagen der Menschen stark belastet seien. Gerade deshalb müssten die Verantwortlichen in diesen Bereichen doppelt so hart arbeiten. Bei lebenswichtigen Gütern, Viehfutter, der Grundversorgung mit Nahrungsmitteln und den allgemeinen Bedürfnissen der Bevölkerung müssten Regierungsbeamte stets mit doppelter Anstrengung und größerer Ernsthaftigkeit handeln. Daran bestehe kein Zweifel.