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Lehrstunde vor Gericht

Die Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg hat Zug um Zug enthüllt, wie mutwillig das Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung gegen den Querdenken-Gründer ist.

Der Ballweg-Prozess in Stuttgart ist zweierlei: einerseits die Fortsetzung des Coronaregimes, weil ein Coronakritiker zum Kriminellen gemacht werden soll; andererseits aber auch ein Beitrag zur Aufklärung über dieses System, weil die Veranstaltung die Möglichkeit bietet, die hintergründigen Absichten zu entlarven. Das führt zu bemerkenswerten Erkenntnissen.

von Thomas Moser

Nach drei Monaten Hauptverhandlung ist die Tendenz eindeutig: Die Vorwürfe Betrugsversuch und Steuerhinterziehung, die bereits in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft erkennbar konstruiert erscheinen, sind nicht belegt. Das Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung gegen den bekannten