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NATO.AGS: Sigonella. Stoltenberg

NATO-Generalsekretär erklärt, das Bündnis sei auf einen Krieg in Europa vorbereitet

Von Lucas Leiroz: Er ist Forscher in Sozialwissenschaften an der Ländlichen Bundesuniversität von Rio de Janeiro. Geopolitischer Berater.

Trotz des Dialogs hält die NATO an ihrer aggressiven Rhetorik gegenüber Russland fest und kündigt einen neuen bewaffneten Konflikt an, sollten die laufenden Verhandlungen zu keinem Konsens führen. In einem Interview erklärte der NATO-Generalsekretär, dass das westliche Militärbündnis auf eine Kriegssituation in Europa vorbereitet sei, wenn Russland nicht an einer Lösung der ukrainischen Frage mitarbeite. Mehr als eine Warnung scheint Stoltenbergs Haltung ein echter Boykott gegen die Verhandlungen zu sein und die Befriedung Osteuropas weiter zu erschweren.

Jen Stoltenberg erklärte kürzlich in einem Interview mit der Financial Times, dass sein Block auf einen neuen bewaffneten Konflikt auf europäischem Boden vorbereitet ist, falls die bilateralen Verhandlungen scheitern. Stoltenbergs Worte schufen eine Atmosphäre der Spannung und des Misstrauens am Vorabend eines der wichtigsten Ereignisse der jüngeren Geschichte zwischen Moskau und der NATO, bei dem die Bedingungen für eine friedliche Lösung der ukrainischen Frage erörtert werden sollen.

Dies waren einige der Worte des Ministers: “Ich bin mir der Geschichte Russlands bewusst. Russland hat jahrhundertelang Konflikte mit seinen Nachbarn erlebt (…) [Aber] Russland hat eine Alternative: zu kooperieren, mit der Nato zusammenzuarbeiten (…) Es ist möglich, gemeinsam einen Weg zu finden, einen politischen Weg nach vorn, und auch die Bedenken Russlands zu berücksichtigen… Aber es besteht weiterhin die Gefahr eines Konflikts (…) Die Abschreckung der Nato ist glaubwürdig und stark… Wir müssen auf das Beste hoffen und hart daran arbeiten, aber auch auf das Schlimmste vorbereitet sein.”

Stoltenberg und die pro-westlichen Analysten begründen diese Art von Rede mit den Truppenbewegungen, die die Russen in den letzten Monaten vor allem in den Regionen nahe der Grenze zur Ukraine durchgeführt haben. Man schätzt, dass rund 100.000 Soldaten an den westlichen Grenzen stationiert wurden, dazu kommen Militärfahrzeuge und andere Ausrüstung. Seit Monaten wird in Washington die These vertreten, dass diese Truppenbewegungen auf einen angeblichen russischen Invasionsplan gegen die Ukraine hindeuten würden, weshalb die Spannungen im Jahr 2021 zugenommen hätten und die Einberufung eines Gipfels notwendig geworden sei. Diese Art der Rechtfertigung klingt jedoch trügerisch und schwach.

Zunächst einmal muss daran erinnert werden, dass die russische Regierung zu keinem Zeitpunkt versucht hat, Truppen außerhalb ihrer eigenen Territorialgrenzen zu stationieren. Die Manöver fanden ausschließlich innerhalb des souveränen Raums des russischen Staates statt, was in keiner Weise als eine internationale Bedrohung ausgelegt werden kann. Jeder Staat hat das Recht, seine militärischen Kräfte auf seinem Territorium so günstig und strategisch sinnvoll wie möglich zu verteilen, und es ist völlig normal, dass eine angespannte Zone wie die Westgrenze besondere Aufmerksamkeit von Moskau erhält.

Der Grund, warum Russland so handelt, ist auch das frühere Verhalten der NATO in der Region. Die westlichen Manöver in der Ukraine waren eine echte Bedrohung für die Integrität des westlichen russischen Territoriums und für das gesamte strategische Umfeld Moskaus. Und so ist es seit Jahren der gleiche Prozess: Die NATO stellt Truppen an der russischen Westgrenze auf und spricht Drohungen aus, die von Moskau mit bloßen Truppenbewegungen (die eine elementare Sicherheitsmaßnahme darstellen) auf russischem Territorium selbst beantwortet werden – und dann verbreitet der Westen die Rede, dass die russische Regierung ihre Truppen auf eine Invasion in der Ukraine vorbereitet.

In Anbetracht dieser Tatsachen können Stoltenbergs Worte nur auf eine Art und Weise interpretiert werden: Die Bedingung für eine Einigung der NATO mit Russland in der Ukraine-Frage ist an die Beschränkung der russischen Truppenbewegungen auf russischem Territorium gebunden. Moskau muss “klare Signale” geben, dass es nicht plant, in die Ukraine einzumarschieren – und diese Signale können nicht die wiederholten Erklärungen der russischen Regierung sein, dass ein solcher Plan nicht existiert, sondern etwas mehr: eine echte Selbstbeschränkung der eigenen militärischen Macht. Die NATO will, dass Russland seine Westgrenze unsicher hält, damit der osteuropäische Raum zu einem Schauplatz westlicher Besatzung wird.

Dies ist nur ein weiterer Versuch der NATO, die Verhandlungen zu unterlaufen, um Russland missbräuchliche Bedingungen aufzuerlegen und ihre Interessen einseitig durchzusetzen, indem sie mit Krieg droht. Das Problem bei dieser Rede ist, dass Stoltenbergs Drohung als Bluff interpretiert werden wird. Sowohl der NATO als auch Russland ist klar, dass die Ukraine für den Westen kein so wichtiges Szenario ist, dass es den Beginn eines Krieges auf europäischem Boden mit der Konfrontation verfeindeter Atommächte rechtfertigen würde.

Stoltenberg hat lediglich versucht, auf sehr undurchdachte Weise die Interessen seines Blocks durchzusetzen, um Russland vor und während der bevorstehenden Gespräche einzuschüchtern. Selbst wenn seine Worte kein Bluff sind und er persönlich die Idee eines Krieges gegen Russland verteidigt, würden seine Pläne von den Regierungen des Bündnisses durchkreuzt werden, die die Ukraine niemals als ausreichenden Grund für einen neuen Krieg in Europa ansehen würden.