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Plötzlich herrscht Eile, aber…
Gino Crescoli auf Pixabay

Plötzlich herrscht Eile, aber…

Plötzlich herrscht Lockerungs-Hektik, denn die offiziellen Fallzahlen entwickeln sich nicht so, wie vermutet. Eine Überlastung des Gesundheitssystem scheint vorerst abgewendet. Vermutlich waren die Horrorkurven der Modelle in Verbindung mit den Zahlen der Intensivstationen aber der Kern der Stellungnahme, die Berlin wegen der Bundesnotbremse nach Karlsruhe übermitteln muss. Eine von dort gesetzte Frist läuft diese Woche ab. Um nun einer Klatsche zuvorzukommen, es wäre die zweite binnen weniger Tage, will der Bund ebenfalls noch in dieser Woche eilig eine Verordnung erlassen, die eine Aufhebung von Einschränkungen für Geimpfte und Genesene vorsieht. An anderer Stelle, die eigentlich keinen Aufschub mehr duldet, ist dagegen wieder Zeit für die übliche Zankerei.

Offiziell wird die Eile mit dem flotten Zustandekommen der Grundrechtseinschränkungen begründet. Die Rücknahme müsse nun ähnlich schnell erfolgen. Nur gibt es Geimpfte und Genesene aber nicht erst seit ein paar Tagen. Trotzdem wirkt es nun allerdings wieder so, als hätte man sich während des seit November geltenden Lockdowns und der seit über einem Jahr andauernden Pandemie keine Gedanken über eine geordnete Rücknahme des Maßnahmenregimes gemacht. Das Vorhaben ist also erneut mit heißer Nadel gestrickt, aber diesmal ohne den üblichen Streit zwischen den Koalitionsfraktionen.

Der Verordnungsentwurf, den die Große Koalition einbringen will, sieht vor, die