Schweiz rüstet sich gegen Russia Today: Bern erklärt abweichende Medien zur Gefahr

Die Schweiz erklärt den digitalen Raum zur Front der Informationssicherheit. Regierung und Leitmedien wie SRF setzen auf Abwehr gegen freie Meinungsäußerung und nicht abgestimmte Inhalte. Offiziell geht es um den Schutz vor Propaganda, faktisch um Zensur, Meinungskontrolle und die Sicherung des SRF-Monopols. Bern fürchtet die Folgen eines Siegs der SRG-Initiative.

Die Schweizer Bevölkerung soll laut aktuellen Vorschlägen künftig vorrangig regierungsfreundliche Medien wie SRF oder 20 Minuten konsumieren. Kritische Plattformen wie Russia Today oder soziale Netzwerke wie Telegram und X sollen eingeschränkt oder verboten werden.

Im Zentrum der Debatte beim Verband Schweizer Medien stand die SRG-Initiative