Larry C. Johnson
Nach meinem letzten Kenntnisstand sollen sich die USA und Iran ab Sonntag, dem 28. Juni, in der Schweiz treffen, um die Verhandlungen über das MoU fortzusetzen. Der heutige Austausch von Raketen und Drohnen in der Straße von Hormus könnte dem MoU jedoch den Todesstoß versetzt haben.
Die heutige Eskalation ist der ernsteste Zwischenfall seit der Unterzeichnung des MoU am 17. Juni und stellt einen klaren Verstoß der Vereinigten Staaten gegen den ersten Absatz des MoU dar:
„Die Islamische Republik Iran und die Vereinigten Staaten von Amerika sowie ihre Verbündeten im gegenwärtigen Krieg erklären durch die Unterzeichnung dieses MoU die sofortige und dauerhafte Einstellung der Militäroperationen auf allen Fronten, einschließlich im Libanon, und verpflichten sich, von nun an keinen Krieg und keine Militäroperation gegeneinander einzuleiten sowie auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegeneinander zu verzichten und die territoriale Integrität und Souveränität des Libanons zu gewährleisten. Das endgültige Abkommen wird die dauerhafte Beendigung des Krieges auf allen Fronten, einschließlich im Libanon, sowie andere Bestimmungen dieses Absatzes bestätigen.“
Das MoU enthielt nichts, das Iran daran gehindert hätte, auf ein Schiff zu schießen, das die Protokolle der Persian Gulf Strait Authority (PGSA) mißachtete. Im Rahmen des PGSA-Systems erhalten Schiffseigner nachprüfbare Orientierungshilfen und können Transitgenehmigungen direkt über den formellen PGSA-Prozeß beantragen, der einen zentralisierten Mechanismus zur Koordinierung der Durchfahrt durch die Meerenge mit den Islamischen Revolutionsgarden schafft. Die Ever Lovely versuchte, die PGSA zu umgehen, indem sie den omanischen Korridor nutzte. Iran beschoß sie, woraufhin die USA iranische Stellungen in der Meerenge angriffen – ein klarer Verstoß gegen das MoU.
Die Lage eskalierte am Samstag. Hier ist der zeitliche Ablauf der Ereignisse:
Der auslösende Vorfall – 4:30 Uhr ET
Iran startete heute Morgen um 4:30 Uhr ET eine Einwegangriffsdrohne, die den Tanker M/T Kiku traf. Der unter panamaischer Flagge fahrende Tanker versuchte, die omanische Route zu nutzen, ohne die IRGC gemäß dem PSAG-Protokoll zu benachrichtigen. Er transportierte mehr als zwei Millionen Barrel katarisches Rohöl und war auf dem Weg zum Hafen von Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Zweites getroffenes Schiff
Das britische Maritime Trade Operations Centre meldete ebenfalls einen weiteren Angriff auf ein anderes Handelsschiff am Samstag, nahe der Küste von Oman. Das Schiff erlitt Schäden an der Brücke. Alle Besatzungsmitglieder wurden als sicher gemeldet, und es wurden keine Umweltschäden gemeldet. Der Vorfall wurde gegen 11:30 Uhr Ortszeit gemeldet.
Iran greift Bahrain an
Nach dem zweiten Versuch eines Handelsschiffs, die PGSA-Protokolle zu ignorieren, entsandte Iran eine Reihe von Drohnen gegen das frühere Hauptquartier der US-Marine-Fünften Flotte. Bahrains Außenministerium bezeichnete dies als „flagrante Verletzung seiner Souveränität, eine eklatante Bedrohung der Sicherheit von Bürgern und Bewohnern sowie einen offenkundigen Verstoß gegen internationale Normen.“ Ägypten und Kuwait verurteilten den Angriff umgehend. Saudi-Arabien und Katar schlossen sich später ebenfalls der Verurteilung der Drohnenangriffe Irans an.
US-Vergeltungsschläge – zweite Welle
Späten Freitagabend und bis in die frühen Samstag-Morgenstunden hinein führte das US-Zentralkommando eine zweite Welle von Vergeltungsschlägen gegen Iran durch und erklärte, es habe auf Anweisung von Präsident Donald Trump mehrere Ziele in Iran angegriffen. CENTCOM erklärte, US-Militärflugzeuge hätten iranische militärische Überwachungsinfrastruktur, Kommunikationssysteme, Luftabwehrstellungen, Drohnenlager und Minenleg-Kapazitäten angegriffen. Dies war merklich umfassender als die Schläge vom Freitag, die sich auf Raketen- und Drohnenlager sowie Küstenradar konzentriert hatten. Die Aufnahme von „Minenleg-Kapazitäten“ in die Zielauswahl stellt eine erhebliche Eskalation des Umfangs dar.
Trump erklärte in einem weiteren Verstoß gegen den ersten Absatz des MoU in einem Truth-Social-Beitrag am Samstagabend, US-Flugzeuge hätten iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Küstenradaranlagen angegriffen, „weil sie das Waffenstillstandsabkommen SCHON WIEDER verletzt haben!“ Der Präsident drohte, falls Iran nicht „lerne“, würden die USA „gezwungen sein, den Job, den wir erfolgreich begonnen haben, militärisch zu vollenden“, und „die Islamische Republik Iran wird nicht mehr existieren.“
Die strategische Logik beider Seiten liegt nun vollständig offen. Iran bezeichnet jedes Schiff, das die Oman-Route benutzt, als „regelverletzendes Schiff“ und jeden US-Angriff als Waffenstillstandsbruch – und positioniert seine eigenen Angriffe als defensive Durchsetzungsmaßnahmen. Die USA hingegen betrachten Irans Drohnenangriffe auf den Handelsschiffahrt als Waffenstillstandsverletzungen, die Vergeltung erfordern. Ebrahim Azizi, der Vorsitzende der iranischen parlamentarischen Kommission für nationale Sicherheit, schrieb, der „gescheiterte US-Präsident habe gezeigt, daß er keinerlei Verpflichtung gegenüber den Grundsätzen von Verhandlungen oder einem Waffenstillstand habe“, und daß „dieser rücksichtslose Bruch des Waffenstillstands, wie immer, auf ihrer Seite zu Rückzug und Reue führen wird.“
Die IRGC veröffentlichte früh am 28. folgende Erklärung:
„Liebes edles Volk des islamischen Iran: Eure tapferen Söhne der Marine- und Luft-Weltraum-Kräfte der Islamischen Revolutionsgarden haben in einer gemeinsamen Raketen- und Drohnenoperation zwischen 02:00 und 03:00 Uhr acht wichtige US-Ziele angegriffen, darunter den Ali-Al-Salem-Luftwaffenstützpunkt in Kuwait und das Hauptquartier der US-Marine-Fünften Flotte in Bahrain.
Der aggressive Feind, dessen Verrat und Vertragsbruch Teil seiner Natur sind, griff heute früh fünf Küstenstandorte in Iran unter dem Vorwand an, die IRGC-Marine als Reaktion auf die Beschlagnahme eines Schiffes in der Straße von Hormus zu konfrontieren.
Gemäß dem Islamabad-MoU bezüglich der Verkehrsregelungen in der Straße von Hormus mit der Islamischen Republik werden Schiffe, die Irans Anweisungen mißachten, von nun an mit größerer Kraft als bisher konfrontiert werden.
Jede potenzielle neue Aggression des Feindes aus irgendeinem Grund, selbst wenn sie den gestrigen Angriffen auf unwichtige Ziele ähnelt, wird eine verheerende Antwort erhalten.
Der Feind muß wissen, daß der Bruch des Waffenstillstands Absatz 1 des Islamabad-Memorandums of Understanding widerspricht und zu einem vollständigen Verhandlungsstopp führen wird.“
Iran führte eine bedeutende Kombination aus Raketen- und Drohnenangriffen auf die Luftwaffenstützpunkte in Kuwait und Bahrain durch. Während ich dies schreibe, haben die USA noch nicht reagiert. Der Ball liegt nun im Feld von Donald Trump: Werden die USA Schiffe weiterhin dazu ermutigen, das iranische PGSA-Protokoll zu umgehen, oder werden sie zurückrudern? Ist ersteres der Fall, ist das MoU erledigt, und die Wahrscheinlichkeit erneuter US-Angriffe auf Iran ist hoch. Ist es letzteres, kann das MoU, obwohl es sich auf der Intensivstation befindet, vielleicht noch gerettet werden. Schauen wir, was der Sonntag bringt.
