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Warum Washington Modis Indien plötzlich die kalte Schulter zeigt

Warum Washington Modis Indien plötzlich die kalte Schulter zeigt

Dem indischen Premierminister Narendra Modi könnte man verzeihen, wenn er denkt, die Vereinigten Staaten von Amerika hätten eine schizoide Sicht auf seine Regierung und das bevölkerungsreichste Land der Welt.

Modis knappe Wiederwahl in diesem Monat wurde in den US-Medien mit bockiger Genugtuung darüber begrüßt, dass die indischen Wähler “aufgewacht” seien, wie es in einem Kommentar der New York Times hieß.

Der Leitartikel der Washington Post rügte Modi mit der Schlagzeile: “In Indien haben die Wähler gesprochen. Sie wollen keine Autokratie”.

Die Redakteure der Post fuhren fort, dass Modi “keine freie Hand für die weitere Unterdrückung der Zivilgesellschaft, die Inhaftierung der Opposition, die Unterwanderung und Übernahme demokratischer Institutionen und die Verfolgung von Muslimen haben wird.”

Das ist ein ziemlich vernichtendes Vorstrafenregister für einen politischen Führer, der vor nicht allzu langer Zeit in Washington noch als VIP behandelt wurde.

Auch andere US-Medien äußerten sich süffisant darüber, dass Narendra Modis Bharatiya Janata Party (BJP) bei den indischen Parlamentswahlen eine schwächere Mehrheit erhalten hat. Der “schockierende Rückschlag” für Indiens starken Mann würde bedeuten, dass seine hindu-nationalistische Politik eingeschränkt würde und er während seiner dritten Amtszeit mit mehr Mäßigung und Kompromissen regieren müsse.

Die Verachtung der amerikanischen Medien für den 73-jährigen indischen Staatschef ist eine dramatische Kehrtwende gegenüber der Art und Weise, wie er noch vor einem Jahr von denselben Medien gelobt wurde.

Damals, im Juni 2023, wurde Modi von US-Präsident Joe Biden mit einem privilegierten Staatsdinner im Weißen Haus gefeiert. Der indische Premierminister wurde eingeladen, vor dem Kongress zu sprechen, und die Medien lobten seine Führungsqualitäten überschwänglich.

Damals empfahlen die Redakteure der Washington Post, auf Modis Indien anzustoßen, was Biden beim Empfang im Weißen Haus auch tat. Indem er ein Glas erhob, sagte Biden: “Wir glauben an die Würde jedes Bürgers, und es liegt in der DNA Amerikas – und ich glaube in der DNA Indiens, dass die ganze Welt ein Interesse an unserem Erfolg, an uns beiden und an der Aufrechterhaltung unserer Demokratien hat.” Biden fügte mit seinem Markenzeichen, dem Stolpern, hinzu: “das macht uns zu attraktiven Partnern und ermöglicht es uns, demokratische Institutionen auf der ganzen Welt auszubauen.”

Modi mag sich fragen, was im abgelaufenen Jahr passiert ist. Dem indischen Staatschef wurde nicht mehr der rote Teppich ausgebreitet, sondern ihm wurde der Teppich unter den Füßen weggezogen.

Der Unterschied erklärt sich aus dem veränderten geopolitischen Kalkül Washingtons, das nicht nach seinem Geschmack ist.

Es ist nicht so, dass die indische Regierung unter Modi plötzlich ein böser Machthaber geworden ist, der demokratische Institutionen aushebelt und Minderheiten unterdrückt. Diese Tendenzen werden mit Modi in Verbindung gebracht, seit er 2014 zum ersten Mal an die Macht kam.

Die Vereinigten Staaten standen Modis Hindu-Nationalismus schon lange kritisch gegenüber. Mehr als ein Jahrzehnt lang war Modi in Washington eine Persona non grata. Zu einem bestimmten Zeitpunkt wurde ihm sogar die Einreise in das Land untersagt, da ihm vorgeworfen wurde, sektiererische Gewalt gegen Muslime und Christen in Indien zu schüren.

Washingtons Sichtweise auf Modi begann sich jedoch unter der Trump-Administration zu erwärmen, da Indien als nützlicher Partner für die USA angesehen wurde, um dem wachsenden Einfluss Chinas im asiatisch-pazifischen Raum entgegenzuwirken, einer Region, die Washington zum Teil in Indopazifik umbenannt hat, um Indien in seinen Schoß zu locken. Zu diesem Zweck haben die USA 2017 die Quad-Sicherheitsallianz mit Indien, Japan und Australien wiederbelebt.

Die Regierung Biden setzte das Werben um Indien und Modi fort, der 2019 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde.

Bidens Schwärmerei für Indien gipfelte im Weißen Haus, wo Modi im Juni letzten Jahres von den US-Medien als “neuer Höhepunkt” der amerikanisch-indischen Beziehungen gefeiert wurde. Damals gab es noch Beschwerden über die sich verschlechternden demokratischen Verhältnisse in Indien unter Modi, aber solche Bedenken wurden durch die Lobeshymnen der Medien beiseite geschoben, die von Bidens großspurigem Trinkspruch auf die USA und Indien als angeblich die Welt erobernde demokratische Partner verkörpert wurden.

Es war jedoch zu erkennen, dass all der amerikanische Charme und die Nachsicht Indiens einen Hintergedanken verfolgten.

Zwischen den Zeilen des überschwänglichen Lobes und der Feierlichkeiten wurde von Indien erwartet, dass es ein “Bollwerk” für die Interessen der USA gegen China und Russland sein würde.

In einem CNN-Artikel zum Zeitpunkt von Modis Besuch in Washington im vergangenen Jahr wurde die Frage gestellt: “Wird Indien nach der überschwänglichen Aufmerksamkeit der USA liefern?”

Der Artikel stellte mit einiger Voraussicht fest: “Indien und die USA haben möglicherweise unterschiedliche Ambitionen und Visionen für ihre immer enger werdenden Beziehungen, und es besteht die Möglichkeit, dass Biden am Ende enttäuscht sein könnte, was den Ertrag seiner Aufmerksamkeit für Modi angeht.”

Der indische Staatschef hat während seines Besuchs in den USA sicherlich einige wichtige Zugeständnisse erhalten. Es wurden mehrere bedeutende Verträge über die Herstellung von Militärgütern unterzeichnet, wie z. B. die Weitergabe streng geheimer Technologien für Kampfjetmotoren durch General Electric.

Doch trotz des eifrigen Werbens um Neu-Delhi schien die Modi-Regierung in den folgenden Monaten ihre Außenpolitik nicht dramatisch zu ändern, um Washingtons Wünschen zu entsprechen.

Indien hat seit langem angespannte Beziehungen zu China wegen Grenzstreitigkeiten und regionaler Rivalität. Dennoch hat Modi darauf geachtet, Peking nicht zu verärgern. So hat Indien nicht an den jüngsten Sicherheitsübungen im asiatisch-pazifischen Raum mit den USA und anderen Partnern teilgenommen.

Neu-Delhi hat auch seine starke Unterstützung für die BRICS-Gruppe beibehalten, zu der Russland, China, Brasilien und andere Länder des Globalen Südens gehören, die sich für eine multipolare Welt einsetzen, die nicht an die westliche Vorherrschaft gebunden ist.

Diese traditionelle Politik der Blockfreiheit Indiens ist nicht das, was Washington will. Es scheint, dass Modi das Memo, das er während seines glanzvollen Besuchs in Washington erhielt, nicht beachtet hat. Er wies die amerikanische Erwartung zurück, Indien auf die geopolitischen Ziele der USA auszurichten und eine härtere Gangart gegenüber China und Russland einzuschlagen.

Was die Verärgerung Washingtons über Modi noch verstärkt zu haben scheint, ist der sich verschärfende Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine. Nach zweieinhalb Jahren Konflikt haben die Streitkräfte von Präsident Wladimir Putin die entscheidende Oberhand über das von der NATO unterstützte Regime in Kiew gewonnen. Daher haben Biden und andere führende NATO-Politiker damit begonnen, ihre Provokationen gegen Moskau verzweifelt zu verstärken, indem sie der Ukraine kürzlich erlaubten, westliche Langstreckenwaffen einzusetzen, um russisches Territorium zu treffen.

Als Modi im vergangenen Juni Washington besuchte, war der Westen (unrealistischerweise) zuversichtlich, dass die damals laufende ukrainische Gegenoffensive den russischen Streitkräften einen empfindlichen Schlag versetzen würde. Die westlichen Vorhersagen, die russischen Linien zu überwinden, haben sich angesichts der grausamen Realität, dass die russischen Waffen und die überlegene Truppenstärke die ukrainische Seite dezimiert haben, zerschlagen.

Während Modis Staatsbesuch im vergangenen Jahr lag das Hauptaugenmerk Washingtons darauf, Indien dazu zu bringen, als Bollwerk gegen China zu agieren, nicht so sehr gegen Russland. Modi hat in beiden Fällen nichts erreicht, aber die Lage in der Ukraine hat sich aus Sicht der NATO verschlechtert.

In einem Kommentar zu den Prioritäten der USA im vergangenen Juni sagte Richard Rossow von der in Washington ansässigen Denkfabrik Center for Strategic and International Studies: “Wenn die Invasion für die Ukraine schlechter verlaufen wäre oder die Region destabilisiert hätte, hätte sich die Regierung Biden vielleicht dafür entschieden, die Intensität des Engagements gegenüber Indien zu verringern. Aber die Vereinigten Staaten haben festgestellt, dass die nominelle Unterstützung der Ukraine durch Verbündete und Partner ausgereicht hat, um die russische Offensive abzuschwächen…” (Wie falsch war diese Einschätzung!)

Rossow fuhr mit seiner irrigen Einschätzung fort: “Russlands ineffektive Militärkampagne [in der Ukraine] hat auch die Tatsache unterstrichen, dass China die einzige wirkliche staatlich geführte Bedrohung für die globale Sicherheit darstellt, und die Vereinigten Staaten und Indien vertiefen ihre Partnerschaft stetig auf bilateraler Ebene und in Foren wie der Quad, um die Wahrscheinlichkeit von Frieden und Ruhe in der Region zu erhöhen. Solange diese strategischen Beziehungen weiter wachsen, ist es unwahrscheinlich, dass eine US-Regierung Indien zu einer harten Linie gegenüber Russland drängen wird.

Washington und seine NATO-Verbündeten haben sich mit ihren Erwartungen, dass Russland den Konflikt in der Ukraine verliert, gründlich getäuscht. Russland gewinnt entscheidend, während das ukrainische Regime dem Zusammenbruch entgegenstolpert.

Dies ist ein doppelter Schlag für die Regierung Biden. China und Russland sind stärker denn je, und Indien hat für all die Zugeständnisse, die es von Washington erhalten hat, wenig Gegenleistung erbracht.

Aus amerikanischer Sicht hat Indiens Modi nicht das geliefert, was Washington von ihm erwartet hat, trotz dessen Kriecherei und Zugeständnissen. Neu-Delhi ist der multipolaren BRICS-Gruppe treu geblieben, hat sich nicht mit China angelegt und ist dem Druck der USA, Russland zu verurteilen, nicht nachgegeben. Weit davon entfernt, Moskau zu verurteilen, hat Indien seine Einfuhren von russischem Öl und Gas erhöht.

Jetzt, da die unbedachte Wette der USA und der NATO auf einen Sieg der Ukraine über Russland wie eine Niederlage aussieht, nimmt die Enttäuschung Washingtons über Indien einen bitteren Ton an.

Innerhalb eines Jahres hat sich Modis Indien von einem geopolitischen Liebling zu einer Zielscheibe von Vorwürfen der USA wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen und demokratischer Rückschritte entwickelt. Es geht nicht so sehr darum, dass sich die politischen Bedingungen in Indien weiter verschlechtert haben. Es ist das geopolitische Kalkül Washingtons, das auf den Kopf gestellt wurde. Daher die verärgerte und zunehmend ruppige Haltung des einstigen amerikanischen Partners gegenüber Neu-Delhi.