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Was für ein Spiel treiben Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei der UNO und der IAEO?

Thierry Meyssan

Thierry Meyssan hatte seine Leser bereits auf die Parteilichkeit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen aufmerksam gemacht. Hier kommt er auf die Kontroverse über die Kohärenz des Völkerrechts zurück, in der Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich auf der einen Seite, und Russland, Iran und China auf der anderen Seite stehen. Es geht hier nicht um juristische Fachfragen, sondern entweder um die Vorrangstellung der westlichen Sicht oder um die Rangordnung internationaler Normen.

Während die ganze Welt ihre Augen auf die Kriegsschauplätze richtet, weiß sie nicht, was bei den Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergiebehörde geschieht: Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben eine irrtümliche rechtliche Begründung entwickelt, nach der sie das Recht haben, die mit der Resolution 1737 (23. Dezember 2006) gegen den Iran verhängten Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, die aber durch die Resolution 2231 (20. Juli 2015) aufgehoben wurden. Auch wenn Russland und China immer wieder bekräftigt haben, dass nur der Sicherheitsrat die Befugnis habe, Sanktionen zu verhängen, behaupten Deutschland, Frankreich und Großbritannien weiterhin, dass sie das Recht dazu hätten