Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie

Wieder 300.000 am Montag auf der Straße: Will man die Proteste mit Verboten stoppen?

Auch nach zwei Monaten reißt die deutschlandweite Protestwelle nicht ab. Mehr und mehr setzen die Behörden nun auf pauschale Verbote und damit eine Kriminalisierung der regierungskritischen Demonstrationen. Das Verfassungsgericht legitimiert die Verbote. Bürgerdialoge und runde Tische in den Städten kommen kaum in Gang. Viele Bürgermeister erklären sich für nicht zuständig – Entscheidungen würden anderswo getroffen.PAUL SOLDAN, 2. Februar 2022, 0 Kommentare, PDF

Die Montagsdemonstrationen vom 31. Januar

Auch am letzten Montag im Januar demonstrierten wieder Hunderttausende gegen die Corona-Politik. Zu den größten Protesten kam es offiziellen Angaben zufolge in Pforzheim (5.000 Teilnehmer), Gera und Halle (jeweils 3.500), Bautzen (3.000), Nürnberg (2.500), Freiberg (2.100), Saalfeld, Bamberg, Landshut, Zittau und Paderborn (jeweils 2.000), Schwerin (1.800), Wittenberg und Neubrandenburg (1.700), Bayreuth (1.500) sowie Chemnitz und Gotha (jeweils 1.400). Die Angaben der Teilnehmerzahlen sind teils strittig. So schätzte die Initiative „Team Menschenrechte Nürnberg“ die Zahl auf 4.500.

In Regensburg wurde – erstmals bei den dortigen Montagsdemos – von der Stadt eine