Diese Woche wurde von den Republikanern im Justizausschuss des US-Kongresses ein dicker Bericht zu den Zensurmaßnahmen der EU vorgelegt. Mit hunderten Seiten Dokumenten; aber auch mit einem klaren Fazit: nicht einmal in den USA ist man vor ihnen sicher.
Von Dagmar Henn
Wenn EU-Europa politisch noch irgendwie am Leben ist, müsste der Bericht, den die US-Republikaner im Justizausschuss des Repräsentantenhauses zusammengestellt haben, ein Erdbeben auslösen. Denn dieser Bericht belegt, dass die Skandale, die bisher im Zusammenhang mit den Zensurbemühungen der EU sichtbar wurden (wie das Schreiben des damaligen Kommissars Thierry Breton an Elon Musk, das Interview von Tucker Carlson mit Donald Trump für Europa zu blockieren), nur die Spitze des Eisbergs darstellen. Und dass nichts an dieser Entwicklung zufällig ist, oder eine Reaktion auf Corona. Ganz im Gegenteil.
Der Bericht selbst mit seinen 160 Seiten ist nicht nur eine ausführliche Darstellung, wie sich dieses Zensursystem entwickelt hat, gespickt mit unzähligen Dokumenten.
