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Deutschland im Drohnenkrieg

Kommunen und Behörden in Rheinland-Pfalz sind erfinderisch, wenn es darum geht, einen großen Bogen um das Thema »Ramstein« zu machen. Das zeigt ihr Umgang mit Petitionen und Auskunftsersuchen zur Rolle der Air Base Ramstein bei extralegalen Tötungen durch US-Kampfdrohnen, was mehrere Verwaltungsgerichtsverfahren nach sich gezogen hat.

Vor allem dank der Berichte des Whistleblowers Brandon Bryant steht die Rolle der Air Base Ramstein bei extralegalen Tötungen vermeintlicher Terrorverdächtiger durch US-Kampfdrohnen bereits seit mehreren Jahren in der öffentlichen Kritik. Bryant hatte enthüllt, dass die Signale der Drohnen per Glasfaserkabel von der US-Luftwaffenbasis Creech in Nevada in das Hauptquartier der US-Luftwaffe nach Ramstein weitergeleitet werden, welches in das Commond Ground System eingebettet ist, mit dem die Drohneneinsätze koordiniert werden. Von der in Ramstein stationierten Relaisstation werden die Daten dann per Satellit in die Kampf- und Aufklärungsdrohnen weitergeleitet. Damit können die Drohnen von Nevada aus in Echtzeit gesteu