Die Dinge spitzen sich zu, da die BRICS-Länder nur noch wenige Wochen bis zum großen Gipfel vom 22. bis 24. August in Johannesburg, Südafrika, haben – und der russische Präsident Wladimir Putin immer noch fest entschlossen ist, persönlich teilzunehmen.
Die südafrikanische Regierung hatte erwogen, Moskau zu bitten, stattdessen Zoom zu nutzen. Diese Bitte hätte zweifellos als Beleidigung von russischer Seite aufgefasst werden können. Die Sunday Times berichtete im Mai, dass Präsident Putin von Südafrika gebeten wurde, per Zoom an einem wichtigen Gipfeltreffen teilzunehmen, anstatt persönlich anwesend zu sein. Dies geschah, nachdem Pretoria rechtlichen Rat eingeholt hatte, um festzustellen, ob es verpflichtet war, den russischen Staatschef zu verhaften, der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen angeklagt ist.
In jüngster Zeit hat die südafrikanische Regierung Putin lediglich höflich gebeten, nicht zu kommen, was der Kreml umgehend ablehnte.
Das Gastgeberland des BRICS-Gipfels steht als Unterzeichner des Römischen Statuts, das den Internationalen Strafgerichtshof regelt, unter Druck. Angesichts des ausstehenden Haftbefehls gegen Putin erwartet der Westen von den südafrikanischen Behörden, dass sie handeln.
Südafrikas stellvertretender Präsident Paul Mashatile sagte kürzlich in einer Erklärung: “Wir verstehen, dass wir an das Römische Statut gebunden sind, aber wir können nicht jemanden einladen und ihn dann verhaften. Sie können unser Dilemma verstehen.”
“Wir wären froh, wenn er [Putin] nicht käme”, fügte er hinzu. Ein Vorschlag, den gesamten Gipfel virtuell abzuhalten, wurde von einigen der größten BRICS-Länder, darunter Indien und Brasilien, abgelehnt.
Der Kreml hält an seiner Position fest, dass Südafrika klare Verpflichtungen hat, und hat Putin sogar persönliche Zusicherungen gegeben:
Ein dem Kreml nahestehender Beamter sagte der Moscow Times, dass Südafrika “Sicherheitsgarantien” für Putin während Ramaphosas Besuch in St. Petersburg im Juni gegeben habe.
Berichten zufolge werden der Zeitplan und die Logistik noch ausgearbeitet, aber der südafrikanische Präsident hat immer wieder betont, dass das Treffen von Angesicht zu Angesicht stattfinden wird und Putin an seiner Absicht, an dem Treffen teilzunehmen, nicht gerüttelt hat.
“Es gab Gerüchte, dass auch dies ein Online-Gipfel werden könnte – nein. Es wird ein Treffen von Angesicht zu Angesicht sein, Auge in Auge”, sagte Ramaphosa.
Während Ramaphosa als Sympathisant Putins gilt, hat die führende Oppositionspartei Südafrikas, die Demokratische Allianz (DA), die Regierung unter Druck gesetzt, den russischen Staatschef zu verhaften, falls er zum Gipfel anreist.
