Alastair Crooke
Bill Burns reiste Mitte Januar (heimlich) zu einem Treffen mit Zelensky. Ging es darum, Zelensky auf eine Änderung der amerikanischen Haltung vorzubereiten?
Die Hysterie über den chinesischen Ballon, der die USA überflog und von einem geheimen Raptor-Jet (F-22) zum “Platzen” gebracht wurde, um dann als erster “Luft-Luft-Abschuss” der Raptor gefeiert zu werden, mag weltweit für leisen Spott sorgen, doch paradoxerweise könnte dieses scheinbar triviale Ereignis einen langen Schatten auf den US-Kriegszeitplan für die Ukraine werfen.
Denn es ist der politische Kalender der USA, der bestimmen könnte, was als nächstes in der Ukraine geschieht – von der westlichen Seite aus.
Scheinbar ist nichts Wichtiges passiert – es war ein Augenblick des Spionage-Rummels, so dass Bidens “schwierige Aufgabe” unverändert bleibt: Er muss die amerikanischen Wähler, die mit einem kollabierenden Lebensstandard konfrontiert sind, davon überzeugen, dass sie die “Runen” falsch gelesen haben; dass die Wirtschaft – im Gegensatz zu ihrer Lebenserfahrung – nicht düster ist, sondern “gut für sie funktioniert”.
Biden muss diese Magie angesichts von Umfragen vorführen, die besagen, dass sich nur 16 % der Amerikaner seit Beginn seiner Amtszeit besser fühlen und 75 % der Demokraten und den Demokraten nahestehenden Wähler wünschen, dass er 2024 nicht mehr kandidiert. Bezeichnenderweise kommt diese Botschaft heute von den den Demokraten nahestehenden Medien, was darauf hindeutet, dass bereits Gedanken über seine Ablösung im Umlauf sind.
Im Moment versuchen Bidens Verbündete im Parteiestablishment (dem DNC) weiterhin, den Weg für seine Kandidatur freizumachen, indem sie die ersten Vorwahlen (bei denen Biden voraussichtlich unterlegen sein wird) auf eine spätere Vorwahl in South Carolina verschieben, wo die schwarzen und lateinamerikanischen Wähler eine Demografie widerspiegeln würden, in der Biden (möglicherweise) glänzen könnte. Das könnte funktionieren, vielleicht aber auch nicht.
Vor diesem äußerst skeptischen Parteihintergrund muss Biden die amerikanische Wahrnehmung der Wirtschaft zu einem Zeitpunkt ändern, zu dem viele Indikatoren eine weitere Verschlechterung anzeigen. Das wird eine schwere Aufgabe sein. Das Wirtschaftsteam wird mit Sicherheit darauf bestehen: “Konzentrieren Sie sich auf die wirtschaftlichen Erfolge! Wir wollen keine Ablenkung durch außenpolitische Debakel; wir wollen nicht, dass sich die Fernsehdebatten um Ballons oder Abrams-Panzer drehen: ‘It’s the economy, stupid!'”.
Der “chinesische Ballon” ist zwar geplatzt, aber auch die Hoffnung des Teams Biden, mit dem gereizten Präsidenten Xi eine begrenzte Übereinkunft auszuhandeln, die verhindern könnte, dass die Spannungen mit China zum Spielverderber in den Vorwahldebatten werden, hat sich zerschlagen. Der Ballon-Vorfall zwang die USA, Bidens Termin mit Xi abzusagen (obwohl ein solches Treffen mit dem Staatschef ein seltenes Ereignis wäre).
Die mächtige Fraktion der “China-Falken” in den USA war außer sich. Der “Kill” des China-Ballons hatte China ungewollt und in einem Augenblick zur “Hauptbedrohung” erhoben. Für diese Falken war dies die Gelegenheit, die Außenpolitik von der Ukraine und Russland weg zu lenken und sich ganz auf China zu konzentrieren.
Sie argumentieren, dass die Ukraine zu viel von Amerikas Waffenarsenal “frisst”. Sie mache Amerika verwundbar; schon jetzt würde es Jahre dauern, bis die USA diesen Verlust an Ausrüstung durch die Wiederherstellung von Waffennachschublinien ausgleichen könnten. Und wir haben keine Zeit zu verlieren”. Der militärische “Abschreckungszaun” um China muss errichtet werden – so schnell wie möglich.
Natürlich ist der enge Kreis der Neokonservativen um Biden – von denen einige seit Jahrzehnten in das Projekt “Zerstörung Russlands” investiert haben – nicht bereit, das Projekt Ukraine für China “aufzugeben”.
Doch die “Blase” der Ukraine-Erzählung ist geplatzt, und seit einiger Zeit tritt Helium aus. Der Beltway – und sogar die Medien – haben eine Pirouette von “Russland verliert” zu “die ukrainische Niederlage ist unvermeidlich” gedreht. In der Tat, Kiew ist besiegt und hängt am seidenen Faden.
Olexii Arestovich, Zelenskys leitender Berater und ehemaliger “Spin-Doktor” im Präsidialamt, äußerte sich Ende Januar dieses Jahres freimütig in seiner Einschätzung:
Wenn alle denken, dass wir den Krieg garantiert gewinnen werden, dann ist das sehr unwahrscheinlich. Seit dem 14. Januar ist das nicht mehr der Fall. Was meinen Sie, dass die Einschätzung des polnischen Präsidenten Duda nicht nur die entscheidenden Monate betrifft. Dass es generell ungewiss ist, ob die Ukraine überleben wird …
Der Krieg wird vielleicht nicht so enden, wie die Ukrainer es erwarten, und infolgedessen wird die Ukraine nicht alle ihre Gebiete zurückgeben, und der Westen ist bereit, einem solchen Szenario zu folgen … Was wird mit der Gesellschaft geschehen, die ihre Erwartungen zu hoch geschraubt hat, aber ein bedingtes Minsk-3 erhält? Dieser Rückstoß unerfüllter Erwartungen wird uns so hart treffen – moralisch und in jeder anderen Hinsicht -, dass wir einfach fassungslos sein werden.
Der Ausweg aus diesem Krieg ist vielleicht gar nicht so, wie er uns vor drei Monaten, nach dem Erfolg der Operation in Cherson, erschien. Und das nicht, weil die heimtückischen Amerikaner keine Waffen liefern oder den Aufschub verzögern, sondern weil der Erfolg 400.000 perfekt ausgebildete Soldaten mit NATO-Waffen erfordert, um alles zu zermalmen und die Gebiete zu befreien. Haben wir sie? Nein. Wird es nächstes Jahr so weit sein? Eher nicht. Es wird nicht genügend Ausbildungseinrichtungen geben…
Wir als Gesellschaft sind nicht bereit für ein solches Ergebnis. Ich habe mich entschlossen, dies als die Erwartung der russischen Seite zu formulieren. Aber das Unangenehmste ist, dass man im Westen genauso denkt, und wir sind völlig abhängig von ihnen. Was sollte der Westen tun? Das Szenario der zwei Koreas. Südkorea mit Garantien schaffen”, sagte Arestowitsch und fügte hinzu, dass die Ukraine mit dieser Option eine Menge Boni erhalten könne.
Um es ganz klar zu sagen: Wenn Biden eine Wiederholung des demütigenden Afghanistan-Debakels vermeiden will, muss Amerika dringend weiterziehen, bevor der Präsidentschaftswahlkalender 2024 im Sommer beginnt – wobei die Ukraine/Russland den kommenden Wirtschaftsdebatten den ganzen Sauerstoff entziehen.
Aber das ist nicht das, was gerade passiert. Victoria Nuland – die seit einem Jahrzehnt das Sagen in Kiew hat – leitet eine Säuberungsaktion: Unzuverlässige sind raus, und pro-amerikanische radikale ukrainische Falken sind drin. Es handelt sich um eine Umgestaltung der Kiewer Mafia, durch die Zelensky keine Freunde mehr hat – und völlig abhängig von Washington ist. Es sieht so aus, als würden die USA einen Doppelschlag in der Ukraine vorbereiten.
Der ausführliche Artikel von Seymour Hersh über die Hintergründe der Sabotage der Nordstream-Pipeline durch die USA, an dem Hersh viele Monate lang gearbeitet hat (obwohl seine Behauptungen vom Weißen Haus dementiert wurden), sagt uns etwas sehr Wichtiges.
Alle bekannten russlandfeindlichen Neokonservativen (Nuland, Sullivan und Blinken) waren an der Sabotage der Nordstream-Pipeline beteiligt – aber der Anstoß dazu kam von Biden. Er führte sie an. Und nur um das klarzustellen: Biden ist genauso emotional in die Ukraine involviert wie seine Teamkollegen; es ist wahrscheinlich, dass auch er in der Ukraine nicht “loslassen” kann.
ABER, jetzt in der Ukraine einen Rückzieher zu machen, wird für Biden nicht funktionieren. Es wäre höchst leichtsinnig (obwohl die Nordstream-Verschwörung nichts anderes als leichtsinnig war).
Eine Verdoppelung wird ihm nicht den erhofften “Sieg” bringen, weil die Logik auf einer ungeheuerlichen Fehlinterpretation beruht.
Olexii Arestovich, Zelenskys ehemaliger “spin doctor” und Berater, hat die Umstände des ersten Einmarsches der russischen BBS in die Ukraine beschrieben: Sie war als unblutige Mission geplant und hätte ohne Verluste ablaufen sollen, sagt er. “Sie versuchten, einen intelligenten Krieg zu führen… So eine elegante, schöne, blitzschnelle Spezialoperation, bei der höfliche Leute, ohne ein Kätzchen oder ein Kind zu verletzen, die wenigen, die Widerstand leisteten, eliminierten. Sie wollten niemanden töten: Unterschreiben Sie einfach die Verzichtserklärung”.
Hier geht es darum, dass es sich um eine politische Fehleinschätzung Moskaus handelte – und nicht um militärisches Versagen. Das ursprüngliche Ziel der BBS hat nicht funktioniert. Es kam zu keinen Verhandlungen. Daraus ergaben sich jedoch zwei wichtige Konsequenzen: Die Kontrolleure der NATO stürzten sich auf diese Interpretation, um ihre vorgefasste Meinung, Russland sei militärisch schwach, rückständig und strauchelnd, in den Wind zu schlagen. Diese Fehleinschätzung lag der Einschätzung der NATO zugrunde, wie Russland den Krieg führen würde.
Sie war völlig unzutreffend. Russland ist stark und hat eine militärische Vormachtstellung.
In der Annahme der Schwäche ging die NATO jedoch von einem geplanten Guerillaaufstand zu einem konventionellen Krieg entlang der “Zelenski-Verteidigungslinien” über und öffnete damit den Weg für Russlands Artillerievorherrschaft, um die ukrainischen Streitkräfte bis zur Entropie zu zermürben. Dies ist ein Fehler, der nicht korrigiert werden kann. Und der Versuch, ihn zu korrigieren, könnte zum Dritten Weltkrieg führen.
Der Abrams M1-Panzer wird Biden nicht vor einem Debakel im Vorfeld der US-Wahldebatten bewahren:
Er wurde für die Art von Panzer-gegen-Panzer-Kämpfen entwickelt, die es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat. Er ist riesig, teuer, voll mit allerlei Elektronik. Und er wird von einem umfunktionierten Düsentriebwerk angetrieben. Er geht schnell kaputt und benötigt eine eigene Armee von Mechanikern, ihm geht schnell der Sprit aus, und mit seinen fast 70 Tonnen ist er zu schwer, um die meisten Brücken zu überqueren, und er braucht eine spezielle Ausrüstung für Brückenübergänge. Außerdem sinkt er im Schlamm ein. Die Saudis setzten im Jemen Abrams-Panzer ein – und verloren 20 an die Houthis, die nicht gerade die fortschrittlichste Militärmacht sind.
Wie wird sich das alles entwickeln? Nun, der Kampf ist eröffnet – in Washington. Die China-Falken werden versuchen, die volle Aufmerksamkeit der USA wieder auf China zu lenken. Die Neokonservativen unter Biden könnten versuchen, in der Ukraine eine Eskalationstaktik zu verfolgen, die einen Krieg mit Russland unaufhaltsam macht.
Die Realität ist jedoch, dass der “Ballon” in der Ukraine geplatzt ist. Militärische und zivile Kreise in Washington wissen das. Der unausweichliche russische Erfolg wird anerkannt (wenn auch mit dem Zwang, nicht als “Defätist” zu erscheinen, der in bestimmten Kreisen immer noch besteht). Sie wissen auch, dass der “Ballon” der NATO (als “formidable Kraft”) geplatzt ist. Sie wissen auch, dass der Ballon der westlichen industriellen Kapazitäten zur Herstellung von Waffen – in ausreichender Menge und über einen langen Zeitraum – geplatzt ist.
Die Folgen sind das Risiko eines schweren Rufschadens für die USA, je länger der Krieg andauert. Das möchten diese Kreise nicht. Vielleicht kommen sie zu dem Schluss, dass Biden nicht der richtige Mann ist, um die USA aus dieser Sackgasse herauszuführen – dass er Teil des Problems ist und nicht die Lösung. Wenn dem so ist, muss er rechtzeitig verschwinden, damit die Demokraten sich überlegen können, wer sie in die Präsidentschaftswahlen 2024 führen soll (keine leichte Aussicht).
Möglicherweise spüren sie auch, dass sich die Wahlkampflinien für 2024 bereits für die Republikanische Partei verdichten, die ihre eigene Lesart des Ukraine-Debakels hat: “Verlassen wir die Ukraine, um uns China zu stellen” (mit voller parteiübergreifender Unterstützung). Das bedeutet erstens, dass die finanzielle Unterstützung der USA für die Ukraine – wie Bill Burns (CIA-Chef) Zelensky bei seinem letzten Besuch gesagt haben soll – wahrscheinlich in diesem Sommer auslaufen wird. Und zweitens deutet es darauf hin, dass jede parteiübergreifende Unterstützung für eine weitere Aufrüstung Kiews zu Ende sein könnte, wenn die Vorwahlen in vollem Gange sind.
Bill Burns reiste Mitte Januar (heimlich) zu einem Treffen mit Zelensky. Ging es darum, Zelensky auf eine Änderung der amerikanischen Haltung vorzubereiten? Burns, der langjährige stille Unterhändler der USA, ist nicht an dem Programm von Nuland beteiligt. Er sagte Anfang Februar an der Georgetown University, dass “China die größte geopolitische Herausforderung für die USA in den kommenden Jahrzehnten und die größte Priorität für die CIA bleibt”. Seine Formulierung “war kein Fehler, sondern die Substanz” in seiner Rede.
Nuland mag den USA nahestehende Falken um Zelensky scharen, um den Krieg fortzusetzen, aber in Washington gibt es noch andere, weiter reichende Interessen. In Finanzkreisen ist man besorgt über einen Zusammenbruch der Märkte, der zu einem Wertverlust des Dollars führen könnte. Man befürchtet auch, dass der Ukraine-Krieg zu einer ernsthaften Schwächung des Ansehens der USA in der Welt beiträgt. Und es besteht die Sorge, dass ein rücksichtsloses Team Biden die Kontrolle verlieren und die USA in einen größeren Krieg mit Russland hineinziehen könnte.
In jedem Fall ist die Zeit knapp. Der Wahlkalender rückt näher. Wird Biden der Kandidat der Demokraten sein? Ob er 2024 kandidieren wird oder nicht, muss vor den Vorwahlen geklärt werden, damit ein möglicher Nachfolger sich rechtzeitig beweisen kann.
