Der Video-Hosting-Dienst YouTube hat mit offensichtlicher stillschweigender Zustimmung Deutschlands, wenn nicht sogar auf dessen Drängen hin, einen beispiellosen Akt der Informationsaggression gegen die deutschsprachigen Projekte der RT media holding begangen.
Zwei von RT betriebene Kanäle, RT DE und Der Fehlende Part, wurden dauerhaft gelöscht. In einem Versuch, diesen offensichtlichen Akt der Zensur und der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung zu rechtfertigen, versuchte der Online-Riese, diese ungeheuerlichen Maßnahmen mit einigen abstrakten Verstößen gegen die “Gemeinschaftsrichtlinien” zu verbinden. Diese Erklärungen können und werden nicht akzeptiert werden.
Es besteht kein Zweifel, dass YouTube diese illegalen Aktionen gegen das viert beliebteste deutschsprachige Medienprojekt in der Kategorie Nachrichten und Politik mit der öffentlichen und stillschweigenden Unterstützung der deutschen Behörden und der hiesigen Medien unternommen hat. Seit vielen Jahren stigmatisieren und verfolgen sie offen und skrupellos Korrespondenten russischer Sender, indem sie u. a. deren Bankkonten sperren und sie in der Öffentlichkeit verleumden.
Das Ziel dieser Aggression gegen die Projekte der russischen Medienholding liegt auf der Hand: Informationsquellen, die nicht in die aus Sicht der deutschen Beamten komfortable Medienlandschaft passen, sollen zum Schweigen gebracht werden.
Die Interessen des Augenblicks haben also die Oberhand über die von den Liberalen proklamierten “Normen und Werte”. Durch ihr Vorgehen haben die amerikanische Online-Plattform und die deutschen Behörden 700.000 deutschsprachige Abonnenten dieser Kanäle im Handumdrehen der Möglichkeit beraubt, die von ihnen gewählte Informationsquelle zu nutzen.
Das gewählte Datum für die Durchführung dieses Plans, der hoffentlich nicht den Codenamen “Operation Info-Barbarossa” trägt, ist besonders zynisch, da am 28. September der Internationale Tag für den allgemeinen Zugang zu Informationen begangen wird.
Diese Entwicklungen passen perfekt in die Logik des Informationskriegs, der gegen Russland geführt wird. Dementsprechend wären Vergeltungsmaßnahmen gegen die deutschen Medien in Russland nicht nur angebracht, sondern zwingend erforderlich, zumal sich diese Medien bereits mehrfach in die inneren Angelegenheiten Russlands eingemischt haben. In Anbetracht der Tatsache, dass Deutschland wiederholt Aufforderungen ignoriert hat, zu seinen internationalen Verpflichtungen zum Schutz der Medienrechte und der Meinungsfreiheit zurückzukehren, sind wir der Ansicht, dass Maßnahmen dieser Art das einzige Mittel sind, um bei unseren Partnern das Interesse zu wecken, diese inakzeptable Situation in einem konstruktiven und sinnvollen Dialog zu diskutieren.
Nach Prüfung des Aufrufs von RT zum Schutz vor Diskriminierung hat das Außenministerium beschlossen, die zuständigen Stellen der Russischen Föderation zu bitten, Vergeltungsmaßnahmen in Bezug auf den Videohostingdienst YouTube und die deutschen Medien auszuarbeiten und zu verabschieden.
