Für wehrfähige Ukrainer könnte es künftig schwieriger sein, Zuflucht in der EU zu finden. Denn durch eine neue Regelung soll ihnen ein automatischer Anspruch auf Schutz in der EU untersagt werden.
Alex Männer
Bereits Anfang Juni hatten die Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten über eine Fortsetzung des Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine in der Europäischen Union unter Ausschluss von wehrpflichtigen Ukrainern beraten. Nun hat die Europäische Kommission – unter Einbeziehung der Ausreisebestimmungen der Ukraine – vorgeschlagen, ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter keinen Schutzstatus mehr zu gewähren.
Bislang erhielten in der Regel alle ukrainischen Flüchtlinge aufgrund einer Ausnahmeregelung (Stichwort: „Massenzustromrichtlinie“) einen vorübergehenden Schutzstatus, ohne ein reguläres Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Im
