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Gaza-Konflikt und das Völkerrecht: Von der Leyen wegen Kritik erneut unter Druck

Gaza-Konflikt und das Völkerrecht: Von der Leyen wegen Kritik erneut unter Druck

Von Alexander Männer

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gerät immer wieder wegen Skandalen und Kritik bezüglich ihrer Arbeit als EU-Spitzenpolitikern unter Druck. Im Zusammenhang mit dem neu aufgeflammten Gaza-Konflikt wird ihr nun vorgeworfen, keine klaren Worte für die Einhaltung des Völkerrechts gefunden zu haben.

Nach dem Hamas-Angriff auf Israel demonstrierte von der Leyen ihre uneingeschränkte Solidarität mit der israelischen Führung und dem israelischen Volk, was absolut verständlich ist. Bei ihrem Besuch in Israel machte die Kommissionspräsidentin deutlich, Israel habe das Recht, sich als angegriffenes Land zu wehren. “Dies war der schlimmste Angriff auf Israel seit der Staatsgründung. Und es kann nur eine Antwort darauf geben. Europa steht Israel zur Seite. Und wir unterstützen Israels Recht auf Selbstverteidigung. Ich habe mit Präsident Herzog gesprochen und ihm meine uneingeschränkte Unterstützung zugesagt”, sagte sie.