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Länder wollen Zwangsfilter in allen Betriebssystemen – Verbände laufen Sturm
Daniel AJ Sokolov

Länder wollen Zwangsfilter in allen Betriebssystemen – Verbände laufen Sturm

Die Länder arbeiten an einer Reform des Jugendmedienschutz-Vertrags. Es droht die Pflicht zur Vorinstallation von Porno- und Jugendschutzfiltern auf Endgeräten.

Die Länder wollen Anbieter von Betriebssystemen etwa für PCs, Laptops und Handys dazu verpflichten, Jugendschutzfilter vorzuinstallieren und per Voreinstellung alle Webseiten zu blockieren, die nicht für unter 18-Jährige geeignet oder nicht mit einem Alterslabel versehen sind. Das beträfe die meisten Webseiten der Welt.

Legistisches Vehikel für diese Zensur soll eine Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) sein. IT- und Medienverbände sowie Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle üben scharfe Kritik an diesem Plan. Das vorgeschlagene Konzept sei „weder technisch praktikabel noch inhaltlich umsetzbar“, beklagen die Organisationen in einem heise online vorliegenden